atomstopp: Österreich sagt NEIN zu Atomenergie!
EURATOM-Volksbegehren liegt zwischen 28. Feber und 7. März 2011 zum Unterschreiben in allen Gemeinden/Magistraten österreichweit auf!
„Das Innenministerium hat unserem Antrag auf Durchführung des EURATOM-Volksbegehrens stattgegeben und den Eintragungszeitraum festgelegt: Zwischen 28. Feber und 7. März wird es möglich sein, österreichweit in allen Gemeinden/Magistraten für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag zu unterschreiben!“,
„Mit dem EURATOM-Volksbegehren können die Österreicher_innen ihr Votum abgeben und NEIN zu Atomenergie sagen: Es ist völlig absurd, dass mit österreichischen Steuergeldern die europäische Atomwirtschaft unterstützt wird! Die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM verpflichtet zu diesen Zahlungen! Jedwede Protestaktion gegen grenznahe Atomkraftwerke wird durch die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM konterkariert. In Österreichs wettern alle politischen Fraktionen geschlossen gegen Atomenergie, auf europäischer Ebene jedoch wird per EURATOM-Vertrag auch Österreich zur Förderung der Atomkraft verdonnert. Wie glaubwürdig ist da der Protest gegen die Atomkraftwerke Temelin, Isar 1 & Co? “, fragen sich Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens.
„11 parlamentarische Anträge der Opposition auf Ausstieg Österreichs aus EURATOM sind von den Regierungsparteien bisher abgelehnt, vertagt oder überhaupt nicht zur Abstimmung zugelassen worden. Laut Umfragen wollen 78% der Österreicher_innen RAUS aus EURATOM! Wann, wenn nicht jetzt, ist es Zeit, mit Mitteln der direkten Demokratie – wie dem EURATOM-Volksbegehren – der Forderung der Österreicher_innen nach einem Ende der Mitgliedschaft bei EURATOM Nachdruck zu verleihen? Den Österreicher_innen soll die Möglichkeit gegeben werden, im Rahmen einer Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus EURATOM abzustimmen und damit ein verbindliches NEIN zu Atomenergie abzugeben.“, so Egger und Schweiger abschließend.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
