juli 2010

27.7.2010
atomstopp: EURATOM-Volksbegehren: Erste Zwischenbilanz zur Sammlung von Unterstützungserklärungen und Ausblick

Einladung zur Pressekonferenz

am: 29. Juli 2010 – 11 Uhr
in: Promenade 37, 4020 Linz – Erdgeschoß, Zimmer 22 – Büro von atomstopp

Kampagne Österreich – RAUS aus EURATOM!

• 85 Organisationen/Vereine/Unternehmen unterstützen die Forderung „Österreich – RAUS aus EURATOM“

• 164 Gemeinden quer durch Österreich haben sich in Resolutionen für einen Ausstieg aus EURATOM ausgesprochen.

• 78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus EURATOM!

• Elf (11!) parlamentarische Antr& auml;ge zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag wurden seit Beginn der von atomstopp_oberoesterreich koordinierten Kampagne „Österreich – RAUS aus EURATOM“ gesetzt. Alle elf Anträge wurden vertagt, abgelehnt oder überhaupt nicht zur Abstimmung zugelassen.

EURATOM-Volksbegehren

• Das EURATOM-Volksbegehren wird der Forderung nach einem Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag Nachdruck verleihen. Um das EURATOM-Volksbegehren einleiten zu können, müssen innerhalb von 2 Jahren 8.032 Unterstützungserklärungen gesammelt werden.

• Zur Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens und der Kampagne RAUS aus EURATOM sind Gipfelstürmer_innen unterwegs …

Gipfelstürmer_innen zur Bewerbung der Kampagne und des EURATOM-Volksbegehrens

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
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16.7.2010
atomstopp: 158 Gemeinden verlangen von Bundesregierung RAUS aus EURATOM!

Anzahl Unterstützungserklärungen für EURATOM-Volksbegehren wird Ende Juli veröffentlicht!

„Und auch die Stadtgemeinde Klosterneuburg hat einstimmig die Resolution RAUS aus EURATOM verabschiedet! Somit sind es 158 Gemeinden quer durch Österreich, die von der Bundesregierung einen Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag verlangen! Allein innerhalb des ersten Halbjahres 2010 haben sich 52 österreichische Gemeinden für einen Ausstieg aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM ausgesprochen! Und für den Herbst 2010 haben bereits jetzt weitere Gemeinden angekündigt, Resolutionen beschließen zu wollen. Anstatt die österreichischen Steuergelder zur Stützung der europäischen Atomindustrie zu verwenden, sollen erneuerbare Energien forcier t werden!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Koordinatoren der Kampagne „Österreich – RAUS aus EURATOM“ und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Gemeinden mit RAUS aus EURATOM-Resolutionen

EURATOM-Volksbegehren – Unterstützungserklärungen zählen bereits für das Volksbegehren!

„Die Sammlung der Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren geht in seinen Endspurt – in vielen Gemeinden werden noch Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren gesammelt und an atomstopp weitergeleitet. Jede Unterstützungserklärung, die jetzt abgegeben wird, zählt bereits für das EURATOM-Volksbegehren! Wer also nicht auf die Eintragungswoche für das Volksbegehren warten will, kann schon jetzt bequem seine Stimme abgeben.“, so Egger und Schweiger weiter.

Vorläufiges Ergebnis wird Ende Juli veröffentlicht

Das vorläufige Ergebnis der gesammelten Unterstützungserklärungen wird Ende Juli veröffentlicht. Das endgültige Resultat folgt bei der Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens. „Es besteht zum jetzigen Zeitpunkt aber kein Zweifel mehr, dass das EURATOM-Volksbegehren eingeleitet werden kann. Dass es dringend notwendig ist, um von der Bundesregierung eine engagierte und mutige Anti-Atom-Politik einzufordern, zeigt wieder einmal deutlichst die Zustimmung Österreichs zur Aufstockung des EURATOM-Forschungsbudgets um 1 400 Millionen Euro. Dass die dafür notwendigen Mittel etwa bei der Bildung und bei der Armutsbekämpfung hereingespart werden, ist ein Skandal! 81% der Österreicher_innen lehnen die Stützung der europäischen Atomindustrie mit österreichischen Steuergeldern ab. Der Bundesregierung darf das nicht egal sein!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:

Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09

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13.7.2010
Milliardengrab Kernfusion ITER von nicht-zuständigem Ministerrat für Landwirtschaft durchgewunken!

Eigentlich zuständiger Wettbewerbsrat entlastet, Öffentlichkeit ausgetrickst!

Skandalöse Entwicklung beim Finanzdebakel Kernfusion ITER: still und heimlich wurde gestern in Brüssel die Nachfinanzierung für den Forschungsreaktor ITER durch gewunken! 1 400 Millionen Euro mehr mussten her. Der eigentlich dafür zuständige Wettbewerbsrat konnte sich Ende Juni nicht zu eine Finanzierungszusage durchringen: zu groß war das mediale
Interesse zu diesem Zeitpunkt. „Doch man weiß sich zu helfen, in Brüssel, wenn`s um EURATOM-Fragen geht: Die Entscheidung drängt, also wird einfach ein anderer Rat damit betraut, in diesem Fall der Rat der EU-Landwirtschaftsminister! Und um zu erreichen, was das unbedingte Ziel der Ab stimmung sein muss, wird kurzerhand ohne vorherige Debatte abgestimmt,“ so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich Gabriele Schweiger und Roland Egger. „Minister Berlakovich wird sich einige unangenehme Fragen gefallen lassen müssen, denn auch Österreich wird, als förderndes Mitglied bei EURATOM damit zur Kasse gebeten.“

Mit ITER geht die Vergabe von Forschungsgeldern völlig ins Leere: Die Kernfusion wird vielleicht und aber ganz bestimmt nicht früher als in 50 Jahren kommerzielle Energie erzeugen können – das zumindest prognostizieren die Betreiber selbst! „Wir brauchen eine Energiewende – aber jetzt!“ so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich weiter.

„Warum uns die österreichische Bundesregierung noch immer die Knechtschaft des EURATOM-Vertrags aufzwingt, ist rational nicht mehr erklärbar. Das EURATOM-Volksbegehren ist unsere einzige Möglichkeit der Selbsthilfe, um uns gegen die verfassungswidrige F& ouml;rderung der Atomforschung aus unseren Steuergeldern zu wehren!“, so die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 664 421 56 13

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