atomstopp: Appell an Bundeskanzler Faymann und Bundesminister Mitterlehner – VETO gegen milliardenschwere europäische Subventionen an Atomlobby!
Tausende Österreicher_innen haben bereits Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens unterschrieben!
1 400 Millionen Euro – ZUSÄTZLICH! – braucht die Atomlobby!
„1 400 Millionen EURO braucht die europäische Atomforschung allein für die Jahre 2012 und 2013. Zusätzlich! Zusätzlich zu den im Jahr 2007 im 7. EU-Atomforschungsprogramm bereits bewilligten 2 751 Millionen Euro! Grund dafür: die explodierenden Kosten beim Atomversuchsreaktor ITER!“, zitieren Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich aus einer aktuellen Mitteilung der EU-Kommission. „Und niemand weiß bisher, wie diese Mittel aufgebracht werden. Klar ist nur: Jedes EURATOM-Mitgliedsland muss mitzahlen – und damit auch Österreich!“
Appell an Bundeskanzler Faymann und Minister Mitterlehner – VETO gegen milliardenschwere europäische Subventionen an Atomlobby – EURATOM-Volksbegehren – JETZT am Gemeindeamt/Magistrat unterschreiben!
„Tausende Österreicher_innen haben bereits Unterstützungserklärungen zur Einleitung des EURATOM-Volksbegehrens, in dem der Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag verlangt wird, unterschrieben: Im Namen dieser Österreicher_innen appellieren wir an Bundeskanzler Faymann und Bundesminister Mitterlehner: Stoppen Sie JETZT die milliardenschwere Subvention der europäischen Atomlobby – respektieren Sie den Willen von 78% der Österreicher_innen und veranlassen Sie die Schritte zum Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag!“, so Egger und Schweiger weiter.
Entscheidende Sitzung am 25./26. Mai 2010 – EU-Wettbewerbsrat in Brüssel – Österreich muss VETO einlegen!
„Schon die bisherigen Zahlungen an EURATOM werden von 81% der Österreicher_innen abgelehnt. Es ist gerade in Krisenzeiten und angesichts allgemeiner Einsparungen inakzeptabel, dass zusätzliche unbezifferbare hunderte Millionen an österreichischen Steuergeldern an die europäische Atomforschung fließen sollen!“, so Egger und Schweiger weiter. „Mit ITER, einem reinen Forschungsreaktor zur Kernfusion, ist keine kurz- und mittelfristige Energieversorgung zu gewährleisten. Im Gegenteil: Milliarden an öffentlichen Investitionsmitteln, die für rasch und solid verfügbaren Strom aus Erneuerbaren Energien fehlen, werden unwiederbringlich verprasst! Das ist auch der Grund, warum ein Kredit als Zusatzfinanzierung – beispielsweise über die Europäische Investitionsbank – nicht in Frage kommt, da laut EU-Kommission keine Aussicht auf Rückzahlung besteht! Und auch die langfristigen Erfolgsaussichten der Kernfusion sind mehr als fragwürdig: wird doch seit Mitte der sechziger Jahre des vorigen Jahrhunderts spekuliert, man würde in 50 Jahren unermesslich viel Energie damit erzeugen können. Und heute – im Jahr 2010 – gilt die Spekulation noch immer: in 50 Jahren wäre es wohl soweit …“
EURATOM-Volksbegehren – Unterstützungserklärungen liegen noch bis 30. JUNI auf!
„Der offenbar ungezügelte Finanzbedarf der Atomlobby stößt den Österreicher_innen sauer auf und wird sicherlich wieder tausende dazu bewegen, auf dem Gemeindeamt und den Magistraten die Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren zu unterschreiben! Die Unterstützungserklärungen liegen noch bis 30. Juni auf allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit auf! Unterschreiben dürfen alle Österreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr!“, so Egger und Schweiger abschließend.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
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19.5.2010
atomstopp: Kommunistische Jugend Österreichs und Umweltmagazin neue Unterstützer der Kampagne „Österreich – RAUS aus EURATOM“
Unterstützungserklärungen für EURATOM-Volksbegehren noch bis 30. Juni unterschreiben!
Aktualisierung: 134 Gemeinden – NEU: St. Radegund (Bezirk Graz-Umgebung, Stmk.) – Beschluss am 18. Mai 2010
84 Unterstützerorganisationen der Kampagne „RAUS aus EURATOM“
„Ein sehr schönes Signal ist, dass mit der Kommunistischen Jugend Österreichs neben der Sozialistischen Jugend Österreichs, der Aktion Kritischer SchülerInnen und der Organisation Caretaker nun als 83. Organisation eine weitere Jugendorganisation der Kampagne „Österreich – RAUS aus EURATOM“ beigetreten ist. Und uns freut, dass sich die Kommunistische Jugend Österreichs auch klar für das EURATOM-Volksbegehren ausspricht!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atom stopp_oberoesterreich.
„Die österreichische Monatszeitschrift „Umweltmagazin“ unterstützt als 84. Organisation nun ebenfalls die Kampagne „RAUS aus EURATOM“! Neben „oekonews“, der Online-Tageszeitung für Erneuerbare Energie und Nachhaltigkeit, ist somit ein weiterer Medienpartner als Unterstützer der Kampagne dabei – und das freut uns natürlich sehr!“, so Egger und Schweiger weiter.
133 Gemeinden mit Resolution RAUS aus EURATOM
„Wir freuen uns auch, dass in der Gemeinde Schildorn (Bezirk Ried im Innkreis, OÖ) und in der Marktgemeinde Götzis (Bezirk Feldkirch, Vorarlberg) kürzlich die Resolution „Österreich – RAUS aus EURATOM“ beschlossen wurde. Somit sind es nunmehr 133 Gemeinden quer durch Österreich, die in Resolutionen die Bundesregierung auffordern, aus dem EURATOM-Vertrag auszusteigen!“, so Egger und Schweiger weiter.
Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren bis 30. JUNI unterschreiben!
Auf allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit liegen derzeit Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf! Unterschreiben können alle Österreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr! Die Gemeinden werden die gesammelten Unterstützungserklärungen am 30. Juni an atomstopp zurückschicken.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
18.5.2010
Pumpspeicherkraftwerke in OÖ – Garantien, dass Strom dafür nicht aus Temelin und ISAR 1 kommt?
Presseaussendung von atomstopp_oberoesterreich am 18.05.2010
Offener Brief an Landesrat Rudi Anschober
Sehr geehrter Herr Landesrat!
Nachdem im Jahr 2007 nach einem wohl für Sie ungeahnten Mobilisierungsdruck in letzter Sekunde der Verkauf von Landesanteilen an der Energie AG gestoppt wurde, gab es an atomstopp_oberoesterreich die Zusage, dass die Energie AG ihren Atomstromanteil auf NULL Prozent reduzieren wird und dass der Miteigentümer der Energie AG, seit dem Jahr 2008 die TIWAG (Tiroler Wasserkraft AG), aus den Verträgen mit E.ON aussteigen und damit keine jährlichen Zahlungen in Höhe von 5 Millionen Euro zur Beschaffung und Entsorgung von abgebrannten Brennstäben aus bayerischen Atomkraftwerken leisten wird.
Gerade diese Verbindung der TIWAG zu E.ON und deren Beteiligu ng an den bayerischen Atomkraftwerken ISAR 1, ISAR II, Gundremmingen, Grafenrheinfeld und das nun aufgeflammte Interesse der Energie AG an der Errichtung von Pumpspeicherkraftwerken lässt uns stutzig werden und wirft eine Reihe von Fragen auf.
Liest man die aktuelle Presse, wird oft der Eindruck erweckt, bei Pumpspeicherkraftwerken würde es sich um eine Energie“quelle“, wie bei Sonnenenergie, Windenergie oder Wasserkraft handeln.
1. Wie ist Ihre generelle Einstellung zu Pumpspeicherkraftwerken? Und teilen Sie die Ablehnung
der Pumpspeicherung mit den Tiroler Grünen?
Zum Füllen der Speicherseen der Pumpspeicherkraftwerke wird Energie benötigt, und zwar mehr Energie als beim Ablassen der Speicherseen erzeugt werden kann. Man kann also durchaus von einer Energievernichtung im Zusammenhang mit Pumpspeicherkraftwerken sprechen.
2. Können Sie abschätzen, wie groß die jährliche Energievernichtung bei den von der Energie AG geplanten Pumpspeicherkraftwerken sein wird? Wie viele Haushalte könnten mit dem Strom versorgt werden, der in den von der Energie AG geplanten Pumpspeicherkraftwerken vernichtet wird?
Pumpspeicherkraftwerke sind bei der TIWAG, der Tiroler Wasserkraft AG, auch deswegen so beliebt, weil sie finanziell sehr lukrativ sind. „Billiger“ Strom aus Kohle- und Atomkraftwerken wird genutzt, um die Speicherseen der Pumpspeicherkraftwerke zu füllen. Der erzeugte Strom wird als teurer Spitzenstrom – oftmals sogar als saubere Wasserkraft – verkauft.
3. Können Sie als Landesrat für Energie dafür garantieren – und vor allem: wie können Sie dafür garantieren? -, dass die Pumpspeicherkraftwerke nicht mit Strom aus jenen Atomkraftwerken betrieben werden, gegen die sich das Land Oberösterreich geradezu legendär wehrt? Stellen Sie sich vor: Strom aus ISAR 1, Strom aus Temelin wird zum Füllen der oberösterreichischen Pumpspeicherkraftwerke verwendet!
Gerne erwarten wir dazu Ihre geschätzte Antwort.
Mit besten Grüßen
Roland Egger
Gabriele Schweiger
Sprecher von atomstopp_oberoesterreich
7.5.2010
atomstopp: Österreich muss für Europäische Atomgemeinschaft EURATOM noch mehr zahlen als bisher!
Mitteilung der EU-Kommission: Zusätzliche 1,4 Milliarden Euro werden von EURATOM-Mitgliedstaaten für Atomforschung eingefordert!
„August 2009, November 2009, Jänner 2010: Sämtliche Anfragen an das Wissenschaftsministerium wieviel Österreich wegen der Kostenüberschreitungen beim Hochtemperatur-Versuchsreaktor ITER an EURATOM zusätzlich zahlen muss, blieben unbeantwortet! Bereits seit Mai 2009 ist klar, dass die im 7. EU-Rahmenforschungsprogramm vorgesehenen Mittel nicht ausreichen werden und mit einer massiven Kostenüberschreitung zu rechnen ist! Allein der Anteil Europas explodiert von ursprünglich 2,7 Milliarden Euro (Prognose 2008) auf 7,25 Milliarden Euro!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Spreche r von atomstopp_oberoesterreich empört!
„Jetzt ist die Katze aus dem Sack: die EU-Kommission hat nun mitgeteilt, dass die EURATOM-Mitgliedstaaten zusätzliche 1,4 Milliarden Euro für den Versuchsreaktor ITER zusteuern müssen, um die Jahre 2012 und 2013 zu finanzieren! Wie hoch der österreichische Anteil daran sein wird? Diese Frage bleibt uns das Wissenschaftsministerium bis heute schuldig!“, so Egger und Schweiger weiter.
Gut gehütetes Staatsgeheimnis – die Zahlungen Österreichs an die europäische Atomindustrie!
„Nicht nur die zusätzlichen österreichischen Zahlungen an EURATOM – es ist auch ein gut gehütetes Staatsgeheimnis, wieviel die Österreicher_innen überhaupt für die Stützung der europäischen Atomindustrie und an die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM zahlen müssen! Im Jahr 2004 war es der Bundesregierung jedenf alls noch möglich, detailliert aufzuschlüsseln, was Österreich an EURATOM zahlt und wie viel insgesamt an die europäische Atomindustrie fließt: 40 Millionen Euro jährlich! Seit der Verdreifachung des EU-Atombudgets im Jahr 2007 werden sämtliche Anfragen nach der exakten Höhe des österreichischen Beitrags lapidar abgeschmettert: EURATOM habe keine eigenes Budget. EURATOM sei ein Vertrag!“, sind Egger und Schweiger empört.
EURATOM-Volksbegehren – JETZT am Gemeindeamt/Magistrat unterschreiben!
78% der Österreicher_innen wollen RAUS aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM! Auf allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit liegen derzeit Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf! Unterschreiben dürfen alle &Oum l;sterreicher_innen ab dem 16. Lebensjahr! „81% der Österreicher_innen lehnen schon die bisherigen österreichischen Zahlungen an EURATOM ab und werden für eine Aufstockung der Mittel schon gar kein Verständnis haben! Beim ITER handelt es sich um einen reinen Versuchsreaktor, der nicht für die kommerzielle Energiegewinnung geplant ist, sondern lediglich -in frühestens 30 Jahren- Erkenntnisse über die Möglichkeiten der Energiegewinnung durch Kernfusion bringen wird. Wir brauchen eine reale Lösung der Energiefrage aber jetzt! Anstatt die europäische Atomindustrie zu stützen, sollen die verschwendeten EURATOM-Millionen lieber in Erneuerbare Energien-Projekte umgelenkt werden, die innerhalb kürzester Zeit als Stromproduzenten zur Verfügung stehen können!“, so die Forderung von Egger und Schweiger.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 664 421 56 13
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
4.5.2010
Naturfreunde Österreich: 100 Gipfelstürmer zur Bewerbung der Kampagne „Österreich – RAUS aus EURATOM“ und des EURATOM-Volksbegehrens!
Die Naturfreunde Österreich unterstützen das EURATOM-Volksbegehren, initiiert von atomstopp_oberoesterreich, aus voller Überzeugung und scheuen keine Mühen! Bei der Schitour der Naturfreunde Vorarlberg auf den Großglockner wurde österreichweit und unübersehbar auf Österreichs höchstem Berg die Botschaft gesetzt: RAUS aus EURATOM!
Naturfreunde Vorarlberg am Großglockner
Der Großglockner war der erste Gipfel, der im Rahmen der gemeinsamen Aktion der Naturfreunde mit atomstopp_oberoesterreich „100 Gipfelstürmer zur Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens“ bestiegen wurde. Mindestens weitere 99 Gipfel werden in den nächsten Monaten folgen, um Werbung für die Kampagne „Österreich – RAUS aus EURATOM“ und das EURATOM-Volksbegehren zu machen!“, so Dr. Karl Frais, Vorsitzender der Naturfreunde Österreich.
Und Dr. Frais weiter: „Von vielen Ortsgruppen der Naturfreunde Österreich gibt es jetzt schon sehr gute Rückmeldungen auf diese Aktion und zum EURATOM-Volksbegehren. 78% der Österreicherinnen und Österreicher wollen RAUS aus EURATOM! In 131 österreichischen Gemeinden gibt es Resolutionen zum Ausstieg aus dem EURATOM-Vertrag. Die Landeshauptstadt Linz hat in der letzten Gemeinderatssitzung außerdem mehrheitlich beschlossen, das EURATOM-Volksbegehren zu unterstützen! Der Wille der Bevölkerung kommt ganz klar zum Ausdruck.“
Das Volksbegehren „RAUS aus EURATOM“ hat das Ziel, eine Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM zu erreichen, um zu verhindern, dass Millionen Euro jährlich in die europäische Atomindustrie fließen.
Noch bis 30. Juni liegen in allen 2.357 Gemeindeämtern/Magistraten österreichweit die Unterstützungserklärungen für das EURATOM-Volksbegehren auf! Bitte hingehen und unterschreiben! Ausweis nicht vergessen! Rücksendung der Unterstützungserklärung übernimmt die Gemeinde/Magistrat!
Weitere Informationen:
euratom-volksbegehren.at oder raus-aus-euratom.at
Rückfragen:
Naturfreunde Österreich
Dipl. Ing. Regina Hrbek, Leiterin der Umweltabteilung
Tel. + 43 1 892 3534-16
atomstopp_oberoesterreich: Roland Egger + 43 664 421 56 13
atomstopp_oberoesterreich: Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
