{"id":1182,"date":"2016-10-14T11:26:09","date_gmt":"2016-10-14T09:26:09","guid":{"rendered":"http:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1182"},"modified":"2016-10-16T10:28:45","modified_gmt":"2016-10-16T08:28:45","slug":"atomstopp-petition-fuer-akw-haftpflicht-heute-gestartet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1182","title":{"rendered":"atomstopp: Petition f\u00fcr AKW-Haftpflicht heute gestartet!"},"content":{"rendered":"

Verursacherprinzip f\u00fcr Atomkraftbetreiber zwingend machen!<\/em><\/p>\n

Genau drei Jahre nach \u00dcbergabe von gut 15.000 Unterschriften f\u00fcr eine angemessene Haftpflichtversicherung f\u00fcr Atomkraftwerke in Europa startet atomstopp_oberoesterreich erneut eine Petition an das Europ\u00e4ische Parlament.\"petition_image\"<\/a><\/p>\n

Mit nur wenigen Klicks kann ab sofort auf hier <\/a>unterzeichnet werden!<\/p>\n

\u201eEs ist v\u00f6llig unverst\u00e4ndlich, dass sich die Europ\u00e4ische Kommission drei Jahrzehnte nach Tschernobyl und f\u00fcnf Jahre nach Fukushima immer noch nicht zu einer angemessenen Haftpflichtversicherung f\u00fcr alle Reaktoren in der EU durchringen kann. Dabei ist die Notwendigkeit dieser Ma\u00dfnahme eigentlich jedem klar – wie sich bei der Diskussion in den Jahren nach Fukushima gezeigt hat, ist auch die Kommission durchaus dieser \u00dcberzeugung. Aber offensichtlich ist sie nicht in der Lage, diese \u00dcberzeugung gegen\u00fcber der Atomlobby durchzusetzen! Das ist \u00e4u\u00dferst fahrl\u00e4ssig, weil zum Schaden f\u00fcr die europ\u00e4ischen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger!\u201c, kommentieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, ihren erneuten Vorsto\u00df.<\/p>\n

EU-Recht sieht vor, dass jede_r B\u00fcrger_in jederzeit, allein oder zusammen mit anderen Personen, eine Petition an das Europ\u00e4ische Parlament richten kann. \u201cDieses Recht nehmen wir wahr. Wir stellen damit an unsere direktgew\u00e4hlten Volksvertreter_innen die Forderung, den Druck Richtung Europ\u00e4ische Kommission in Sachen Haftpflicht f\u00fcr Atomkraftbetreiber zu erh\u00f6hen und die eingeschlafene Diskussion wieder zu befeuern. Alle, die das auch so sehen, sind herzlich zur Mitunterzeichnung eingeladen!\u201c so Schweiger und Egger weiter.<\/p>\n

\u201eDass die Bereitschaft grunds\u00e4tzlich hoch ist, die Versicherungssummen f\u00fcr einen AKW-Schadensfall endlich an die real zu erwartenden Kosten anzupassen, ist logisch, weil plausibel untermauert. Die Berechnungen daf\u00fcr wurden auf solider Basis erstellt, es war die franz\u00f6sische Gesellschaft f\u00fcr Reaktorsicherheit, die aus den Erkenntnissen von Fukushima einen zu erwartenden Schaden von weit \u00fcber 400 Milliarden Euro ermittelte! V\u00f6llig aus der Luft gegriffen erscheinen vor diesem Hintergrund die l\u00e4cherlichen Betr\u00e4ge, mit denen sich alle Atomreaktorbetreiber derzeit f\u00fcr hinreichend versichert halten: Das reicht von nur 2,5 Milliarden f\u00fcr alle Anlagen in Deutschland zusammen bis noch weiter hinunter zur unfassbar geringen Maximalh\u00f6he von 91 Millionen Euro f\u00fcr Frankreich!\u201c, fassen Schweiger und Egger zusammen.<\/p>\n

\u201eWir erwarten, dass die Europ\u00e4ische Kommission endlich ernsthaft zu einer angemessenen Regelung findet! Das w\u00fcrde gleich zwei erstrebenswerte Effekte haben: Zum einen werden die Atomkonzerne gezwungen, ihre Kostenrechnung zu korrigieren, und zum anderen kann die Bev\u00f6lkerung im Falle eines Reaktorunfalls zumindest finanziell schadlos gehalten werden. Dem Verursacherprinzip muss unbedingt Rechnung getragen werden!\u201c, so Schweiger und Egger abschlie\u00dfend.<\/p>\n

Weitere Hinweise:<\/p>\n

Gabriele Schweiger 0680\/33 33 625<\/p>\n

Roland Egger 0680\/23 93 019<\/p>\n

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