{"id":1346,"date":"2017-12-02T10:17:03","date_gmt":"2017-12-02T08:17:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1346"},"modified":"2017-12-02T10:17:03","modified_gmt":"2017-12-02T08:17:03","slug":"atomstopp-zukuenftige-regierung-will-euratom-anpacken","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1346","title":{"rendered":"atomstopp: Zuk\u00fcnftige Regierung will EURATOM anpacken!"},"content":{"rendered":"

EURATOM-Aufl\u00f6sungsresolution an den Europ\u00e4ischen Rat bekommt R\u00fcckenwind<\/em><\/p>\n

„Wir sind erfreut, dass die zuk\u00fcnftige Regierung die Europ\u00e4ische Atomgemeinschaft EURATOM anpacken will! Ersten Formulierungen zufolge ist es uns offenbar gelungen, den EURATOM-Vertrag als wesentlichen Angriffspunkt f\u00fcr eine effektive \u00f6sterreichische Antiatompolitik in Europa in einem Regierungsprogramm platzieren zu k\u00f6nnen. Das k\u00f6nnte ein Meilenstein auf dem Weg zu einem atomkraftfreien Europa sein \u2013 wenn den Ansagen auch Taten folgen!“, reagieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich auf die gestern pr\u00e4sentierten antiatompolitischen Pl\u00e4ne der Koalitionsverhandler \u00d6VP und FP\u00d6.<\/p>\n

„Die von atomstopp initiierte Resolution<\/a> an den Europ\u00e4ischen Rat f\u00fcr eine EURATOM-Aufl\u00f6sung, die im Rahmen der Nuclear Energy Conference 2017<\/a> verabschiedet werden konnte, wird dieser Tage Ratspr\u00e4sident Donald Tusk erreichen. Da trifft es sich gut, dass die zu erwartende neue \u00f6sterreichische Regierung die Inhalte mittr\u00e4gt! Erfreulich ist auch, dass die von uns vorgeschlagene Nutzung der BREXIT-Verhandlungen offensichtlich als gute Gelegenheit erkannt und \u00fcbernommen wird, um den EURATOM-Vertrag aufschn\u00fcren und neu ordnen zu k\u00f6nnen“, so Schweiger und Egger weiter.<\/p>\n

„Schon im Vorfeld der Nationalratswahlen 2017 hatte sich die Liste Kurz sehr positiv gezeigt gegen\u00fcber unserer Initiative einer Aufl\u00f6sung von EURATOM und der \u00dcbernahme aller n\u00f6tigen Bestimmungen in den allgemeinen EU-Vertrag. Diese Ma\u00dfnahme ist der entscheidende Schritt, um die einseitig privilegierte Wettbewerbsposition der Atomindustrie in Europa zu brechen!“, sind Schweiger und Egger \u00fcberzeugt.<\/p>\n

Auch beim Koalitionspartner ortet man eindeutige Vorzeichen: „Die FP\u00d6 hat sich seit Jahren als die vehementeste Kritikerin des EURATOM-Vertra gs im \u00f6sterreichischen Parlament erwiesen, mehrfach hatte die FP\u00d6 EURATOM mit Antr\u00e4gen an den Nationalrat torpediert, der letzte Entschlie\u00dfungsantrag f\u00fcr einen Ausstieg \u00d6sterreichs aus dem EURATOM-Vertrag ist sogar noch im Ausschuss anh\u00e4ngig, wurde erst am 3. Oktober des Jahres vertagt. Man darf wohl davon ausgehen, dass diese unmissverst\u00e4ndliche Position zur Europ\u00e4ischen Atomgemeinschaft in der k\u00fcnftigen Regierung deutlichen Niederschlag finden wird!“, zeigen sich Schweiger und Egger erwartungsvoll.<\/p>\n

„60 Jahre der permanenten atomaren Beihilfen f\u00fcr die europ\u00e4ische Atomindustrie sind genug, eine nachhaltige Energiezukunft f\u00fcr Europa ist angesagt! Solange der EURATOM-Vertrag in seiner urspr\u00fcnglichen Form von allen Staaten, also auch vom atomkraftfreien \u00d6sterreich akzeptiert wird, kann sich an der Ma\u00dflosigkeit der Atomindustrie nichts \u00e4ndern. Das scheint die kommende Regierung erkannt zu haben – wir sehen mit hoher Erwartung einer z\u00fcgigen Umsetzung der frisch angesagten Anti atompolitik entgegen!“, so Schweiger und Egger abschlie\u00dfend.<\/p>\n

Weitere Informationen:
\nGabriele Schweiger 0680\/33 33 625
\nRoland Egger 0680\/23 93 019<\/p>\n

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