{"id":1426,"date":"2018-07-12T11:27:52","date_gmt":"2018-07-12T09:27:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1426"},"modified":"2018-07-13T13:16:47","modified_gmt":"2018-07-13T11:16:47","slug":"atomstopp-hinkley-point-c-gesichert-durch-euratom","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1426","title":{"rendered":"atomstopp: Hinkley Point C \u2013 gesichert durch EURATOM!"},"content":{"rendered":"

EURATOM muss in seiner jetzigen Form aufgel\u00f6st werden!<\/em><\/p>\n

„Es war erwartbar, dass ein EUG-Urteil, das sich auf den EURATOM-Vertrag st\u00fctzt, so ausfallen muss wie im gegenst\u00e4ndlichen Fall Hinkley Point C. Es ist das Grundprinzip des Vertrags der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft, der Atomkraft Vorteile zu verschaffen, die sie marktwirtschaftlich niemals bieten kann. Die Atomindustrie in Europa kann nur \u00fcberleben, wenn ihr ein gesch\u00fctzter Wirtschaftsbereich gesichert wird \u2013 und genau dazu dient EURATOM! Das ist die Zielsetzung des Vertrags!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf das heute ver\u00f6ffentlichte erste Gerichtsurteil in Sachen Beihilfen f\u00fcr den AKW-Bau in Gro\u00dfbritannien.<\/p>\n

„So sehr wir es begr\u00fc\u00dft haben, dass \u00d6sterreich als Speerspitze die EU-Kommission wegen ihrer Entscheidung geklagt hat, Gro\u00dfbritannien Direktsubventionen zum Bau eines neuen Atommeilers zu erlauben, so skeptisch waren wir von Anfang an. Denn die Kommission st\u00fctzt sich dabei immerhin auf Prim\u00e4rrecht, also quasi auf verfassungsrechtlich gesch\u00fctzte Prinzipien. Was sollte da anderes herauskommen, als eine Pro-Atomentscheidung?“, stellen Schweiger und Egger in den Raum.<\/p>\n

„Eines hat das Urteil auf jeden Fall \u00fcberdeutlich belegt: Der EURATOM-Vertrag ist nicht im Sinne und zum Wohle der Allgemeinheit formuliert \u2013 und muss daher unverz\u00fcglich an die Anspr\u00fcche der gesellschaftlichen Realit\u00e4t angepasst werden. Und diese Realit\u00e4t lehnt l\u00e4ngst mehrheitlich die Nutzung der Atomkraft ab“, so Schweiger und Egger weiter.<\/p>\n

„Unsere Resolution f\u00fcr die Aufl\u00f6sung von EURATOM<\/a> liegt schon bei Donald Tusk, dem Pr\u00e4sidenten des Europ\u00e4ischen Rates, bereit, um in genau diesem Gremium in Angriff genommen zu werden. Es ist erfreulich, dass seit Monaten gleich in mehreren Staaten der Unmut \u00fcber die Antiquiertheit von EURATOM rumort hat. Es sollte keine allzu gro\u00dfe Schwierigkeit darstellen, den Fokus auf den Missstand nun auch zu verbreitern und eingehend zu beleuchten, was f\u00fcr eine H\u00fcrde der Vertrag aus 1957 f\u00fcr die Energiezukunft darstellt. \u00d6sterreich hat derzeit die Ratspr\u00e4sidentschaft inne und sollte es schaffen, eine kr\u00e4ftige Allianz der Energiewende-Staaten herzustellen und davon zu \u00fcberzeugen, dass mit einem Vertrag, der die Europ\u00e4ische Union gleichsam zur \u00fcberholten Atomtechnologie zur\u00fcckzwingt, die Energiewende nicht zu schaffen sein wird. Gemeinsam jedoch wird es gelingen, die Privilegierungen, die F\u00f6rderung und den Schutz der Atomindustrie zu brechen!“, so Schweiger und Egger abschlie\u00dfend.<\/p>\n

R\u00fcckfragehinweis:
\nGabriele Schweiger 0680\/33 33 625
\nRoland Egger 0680\/23 93 019<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

EURATOM muss in seiner jetzigen Form aufgel\u00f6st werden! „Es war erwartbar, dass ein EUG-Urteil, das sich auf den EURATOM-Vertrag st\u00fctzt, so ausfallen muss wie im gegenst\u00e4ndlichen Fall Hinkley Point C. Es ist das Grundprinzip des Vertrags der Europ\u00e4ischen Gemeinschaft, der … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-1426","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1426","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1426"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1426\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1428,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1426\/revisions\/1428"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1426"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1426"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1426"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}