{"id":1513,"date":"2019-05-04T19:29:39","date_gmt":"2019-05-04T17:29:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1513"},"modified":"2019-05-04T20:00:18","modified_gmt":"2019-05-04T18:00:18","slug":"atomstopp-an-kanzler-kurz-neuverhandlung-der-eu-vertraege-vorrangig-fuer-euratom","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1513","title":{"rendered":"atomstopp an Kanzler Kurz: Neuverhandlung der EU-Vertr\u00e4ge vorrangig f\u00fcr EURATOM"},"content":{"rendered":"

Schutz und Privilegierung der Atomindustrie in Europa haben ausgedient!<\/em><\/span><\/p>\n

„Bundeskanzler Sebastian Kurz m\u00f6chte also dem EU-Vertrag ein Update verpassen \u2013 \u0096 dieser Forderung k\u00f6nnen wir durchaus etwas abgewinnen! Es ist aus unserer Sicht l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llig, wichtige EU-Grundlagen in die Jetztzeit zu holen, ganz besonders betrifft das den EURATOM-Vertrag. Dieser stammt sage & schreibe aus dem Jahr 1957(!) und hat, \u0096 zumal als Prim\u00e4rrecht fixiert, auch entsprechend anachronistische Auswirkungen auf die europ\u00e4ische Energiepolitik. Genauer gesagt ist dieses m\u00e4chtige Papier die einzige Grundlage daf\u00fcr, dass die Atomindustrie immer noch existieren kann. Ohne die daraus abgeleitete Protektion, ohne dem darin festgeschriebenen Ziel, alle Voraussetzungen f\u00fcr eine m\u00e4chtige Atomindustrie in Europa schaffen zu wollen, w\u00e4re Atomkraft l\u00e4ngst Geschichte“, reagieren Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich auf die Aussagen von Bundeskanzler Kurz zum EU-Wahlkampfauftakt der \u00d6VP.<\/p>\n

„Wir empfehlen Kanzler Kurz dringend, bei dem von ihm geforderten Umbau der Europ\u00e4ischen Union vorrangig die Europ\u00e4ische Atomgemeinschaft in Angriff zu nehmen. Die Vors\u00e4tze in der \u00f6sterreichischen, aber auch in der deutschen Koalitionsvereinbarung, n\u00e4mlich den EURATOM-Vertrag an die Herausforderungen der Zukunft anzupassen, m\u00fcssen endlich in Tat umgesetzt werden!“, mahnen Schweiger und Egger ein.<\/p>\n

„Konkret fordern wir die Abschaffung des EURATOM-Vertrags<\/a> in seiner jetzigen Form, da sind wir mit internationalen Antiatom-Kolleg_innen einig. Tausende Unterschriften wurden in den letzten Monaten dazu bereits gesammelt, etwa in Deutschland von den Organisationen Cattenom non mercie<\/a> oder .ausgestrahlt,<\/a>, in Frankreich von R\u00e9action en cha\u00eene humaine<\/a> und CRIIRAD<\/a>. Letztere werden demn\u00e4chst an Staatschef Macron \u00fcbergeben“, berichten Schweiger und Egger von einer regen Vernetzung in der NGO-Szene.<\/p>\n

„Auch auf politischer Ebene ist mehr und mehr Unmut \u00fcber EURATOM zu finden. So hat etwa Anfang April das d\u00e4nische Parlament eine kritische Resolution verabschiedet und selbst die Europ\u00e4ische Kommission kommt in ihrer k\u00fcrzlich ver\u00f6ffentlichten Mitteilung zum Schluss, dass EURATOM unzeitgem\u00e4\u00df ist und neu definiert werden muss. Es gibt also potenzielle Verb\u00fcndete und \u00d6sterreich mit seinem Atomsperrgesetz hat hier die besondere Verantwortung, aktiv voranzugehen und Allianzen zu bilden! Ein Vertrag wie EURATOM, der ausschlie\u00dflich dem Schutz und der Privilegierung der Atomindustrie in Europa dient, hat im 21. Jahrhundert nichts mehr verloren!“, so Schweiger und Egger abschlie\u00dfend.<\/p>\n

Weitere Informationen:
\nGabriele Schweiger 0680\/33 33 625
\nRoland Egger 0680\/23 93 019<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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