{"id":1518,"date":"2019-05-17T11:02:12","date_gmt":"2019-05-17T09:02:12","guid":{"rendered":"http:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1518"},"modified":"2019-05-17T11:02:12","modified_gmt":"2019-05-17T09:02:12","slug":"atomstopp-eu-wahlberber_innen-beziehen-stellung-zur-antiatompolitik-in-europa","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1518","title":{"rendered":"atomstopp: EU-Wahlberber_innen beziehen Stellung zur Antiatompolitik in Europa"},"content":{"rendered":"

\u00d6VP bei EURATOM zu z\u00f6gerlich<\/em><\/p>\n

\"\"<\/a>„Die positive Bilanz gleich vorweg: Alle 7 Fraktionen, die f\u00fcr \u00d6sterreich ins EU-Parlament einziehen m\u00f6chten, haben geantwortet und \u2013 wenig \u00fcberraschend \u2013 sind sich alle so gut wie einig, dass Atomkraft keinen, wie auch immer gearteten Beitrag gegen die Klimazerst\u00f6rung leisten kann. Auch die Wichtigkeit einer Energiezukunft ohne Atomkraft, bewertet nach dem Schulnotensystem 1 bis 5, geben alle Parteien unisono mit 1 \u2013 sehr wichtig an!“, freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich, \u00fcber hohes Interesse und offensichtliches Sendungsbewusstsein der m\u00f6glichen Abgeordneten.<\/p>\n

„Einigkeit herrscht auch in der Ablehnung von Laufzeitverl\u00e4ngerungen alter Atommeiler, verpflichtende UVP-Verfahren werden als Grundvoraussetzung verlangt, ebenso gre nz\u00fcberschreitendes Mitspracherecht. \u00d6VP und FP\u00d6 verweisen dabei auf die aktive Rolle \u00d6sterreichs im aktuellen Beispiel Mochovce. Die Forderung nach einer sofortigen Abschaltung von Risikoreaktoren unterst\u00fctzen dar\u00fcber hinaus noch die GR\u00dcNEN und KP\u00d6+, die NEOS sehen kr\u00e4ftige Investitionen in Erneuerbare Energien als wichtige flankierende Ma\u00dfnahme und 1EUROPA hat hierbei die Strategie, auf allen politischen Ebenen unter Einbindung von NGO zu arbeiten“, berichten Schweiger und Egger weiter.<\/p>\n

Naturgem\u00e4\u00df schon weniger einig f\u00e4llt die Positionierung zu EURATOM aus. Zwar stimmen alle \u00fcberein, dass der IST-Zustand nicht l\u00e4nger hinnehmbar ist. „Die \u00dcberarbeitung wird zwar von allen unterst\u00fctzt. Ob sie sich der Forderung von atomstopp \u2013 und mittlerweile auch anderen internationalen NGO! \u2013 nach Abschaffung von EURATOM anschlie\u00dfen werden, beantwortet 1EUROPA eindeutig mit Ja, SP\u00d6, GR\u00dcNE, NEOS und KP\u00d6 bef\u00fcrworten diese ebenfalls. Die \u00d6VP macht dazu keine Angaben, die FP\u00d6 spricht sich hingegen nach wie vor gleich f\u00fcr den Ausstieg \u00d6sterreichs aus dem Vertrag aus. Sollte keine Reform gelingen, sind auch SP\u00d6, GR\u00dcNE, KP\u00d6+ und 1EUROPA daf\u00fcr, einseitig aus EURATOM auszusteigen \u2013 nicht zuletzt, um auch andere Staaten dazu zu animieren. Die \u00d6VP enth\u00e4lt sich auch hier der Aussage und NEOS k\u00f6nnen so einem Schritt erkl\u00e4rterma\u00dfen nichts abgewinnen\u201c, erl\u00e4utern Schweiger und Egger die Stellungnahmen weiter.<\/p>\n

„Gefragt nach der langj\u00e4hrigen Forderung von atomstopp nach einer einheitlichen und angemessenen Haftungspflicht f\u00fcr Atomkonzerne setzt 1EUROPA einmal mehr auf Einbindung von NGO und deren Netzwerken, GR\u00dcNE und KP\u00d6+ sehen diese Ma\u00dfnahme als notwendigen Schritt auf dem Weg zum \u00fcbergeordneten Ziel des Atomausstiegs. NEOS mahnen generell die Kostenwahrheit f\u00fcr AKW ein. Die FP\u00d6 sieht eine Haftungspflicht als Minimum an Fairness, in der \u00d6VP setzt man auf das \u00f6sterreichische Atomhaftungsgesetz als modellgebend“, f\u00fchren Schweiger und Egger weiter aus.<\/p>\n

„S\u00e4mtliche Antworten in Originalfassung finden sich hier<\/a>. Wir laden ein, sich einzulesen \u2013 und wir geben gern auch eine Empfehlung ab, f\u00fcr Sonntag, 26. Mai 2019: Auf jeden Fall W\u00c4HLEN GEHEN! Das Mandat f\u00fcr beherzte Antiatompolitik in Europa haben unsere Abgeordneten schon. Oft beteuern sie, alles in ihrer Macht stehende tun zu wollen. Es liegt an uns, ihnen diese Macht zu geben!\u201c, so Schweiger und Egger abschlie\u00dfend.<\/p>\n

Weitere Informationen:<\/em>
\nGabriele Schweiger 0680\/33 33 625<\/em>
\nRoland Egger 0680\/23 93 019<\/em><\/p>\n

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