{"id":1586,"date":"2019-12-29T18:49:46","date_gmt":"2019-12-29T16:49:46","guid":{"rendered":"http:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1586"},"modified":"2020-01-01T20:27:14","modified_gmt":"2020-01-01T18:27:14","slug":"schweigen-von-oevp-gruene-und-neos-zum-eu-atomkraft-klimakompromiss-spoe-und-fpoe-lehnen-ihn-entschieden-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=1586","title":{"rendered":"Schweigen von \u00d6VP, GR\u00dcNE und NEOS zum EU-Atomkraft Klimakompromiss \u2013 SP\u00d6 und FP\u00d6 lehnen ihn entschieden ab"},"content":{"rendered":"

Konsequente Antiatom-Politik ist auf allen Ebenen gefordert<\/em><\/p>\n

„Eine schriftlich festgehaltene Erw\u00e4hnung von Atomkraft als legitimes Mittel zur Erreichung der Klimaziele \u2013 die steht im Ergebnis der letzten EU-Gipfelkonferenz. F\u00fcr ein \u00dcbereinkommen im Zeichen eines Green Deals ist das inakzeptabel. Auch wenn sich Interims-Kanzlerin Brigitte Bierlein wacker geschlagen hat: Diese \u00dcbergangsregierung ist bald Geschichte und von Seiten der Fraktionen im \u00f6sterreichischen Nationalrat war kaum Kritik an diesem faulen Kompromiss zu h\u00f6ren“, stellten Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich fest \u2013 und haben darauf hin alle Parteien um Stellungnahme gebeten.<\/p>\n

„Ausgerechnet die beiden potenziell neuen Koalitionspartner \u00d6VP und GR\u00dcNE schweigen sich zum Thema aus, das ist ern\u00fcchternd. Stumm blieben auch die NEOS. Die FP\u00d6 sendete hingegen den Hinweis auf eine ablehnende Presseaussendung zum Resultat. Ausf\u00fchrlich geantwortet hat die SP\u00d6, sowohl in der Bundespartei als auch im Landtagsklub O\u00d6 bedauern Energiesprecher Alois Schroll und Klubobmann Christian Makor diesen Kompromiss beim EU-Gipfel ausdr\u00fccklich“, berichten Schweiger und Egger. Antworten im Detail <\/a><\/p>\n

„Der Auftritt \u00d6sterreichs als EU-Rats-Mitglied in den n\u00e4chsten 5 Jahren, wird ma\u00dfgeblich von der n\u00e4chsten Bundesregierung definiert. Wir fordern daher eine klare Positionierung und dar\u00fcberhinaus mutige, ambitionierte Pl\u00e4ne. Auch wenn es klar ist, dass Atomkraft dank EURATOM noch im EU-Vertrag verankert ist, darf das kein Grund f\u00fcr Resignation sein. Im Gegenteil: Kein Gesetz der Welt is t in Stein gemei\u00dfelt. Wenn jetzt ein Green Deal vereinbart werden soll – also ein erkl\u00e4rt neuer, anderer Weg – dann darf in den festgeschriebenen Ausf\u00fchrungen dazu der Atomenergie kein ausdr\u00fccklicher Platz mehr einger\u00e4umt werden. Es sind die amtsbekannten Bremser, wie der tschechische Premiere Babis, die sich in r\u00fcckw\u00e4rtsgewandtem Chauvinismus stets den Herausforderungen der globalen Ver\u00e4nderungen entziehen und sich gegen jede solidarische L\u00f6sung spreizen. Vor genau jenen Staatsf\u00fchrern immer wieder den Kratzfu\u00df zu machen, ist kontraproduktiv und absolut entbehrlich. Konsequentes Auftreten mit einer klaren, nicht verhandelbaren Antiatom-Politik ist auf allen Ebenen unbedingt gefordert“, so Schweiger und Egger abschlie\u00dfend.<\/p>\n

R\u00fcckfragen & Kontakt:
\nGabriele Schweiger 0680\/33 33 625
\nRoland Egger 0680\/23 93 019<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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