{"id":710,"date":"2013-08-22T13:16:58","date_gmt":"2013-08-22T11:16:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=710"},"modified":"2013-08-22T13:18:46","modified_gmt":"2013-08-22T11:18:46","slug":"atomstopp-antiatom-wahlprogramme-2013-ernuchternde-erste-bilanz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=710","title":{"rendered":"atomstopp: Antiatom-Wahlprogramme 2013 – ern\u00fcchternde erste Bilanz"},"content":{"rendered":"

Konkrete Ideen und Ans\u00e4tze sind Mangelware<\/em><\/p>\n

Aus dem Atomkraftwerk FUKUSHIMA kommen – auch zwei Jahre nach dem Dreifach-SuperGAU – fast t\u00e4glich Horrormeldungen. In der Europ\u00e4ischen Union sind 132 Atomreaktoren in Betrieb, die Atomlobby versucht aktuell die Erlaubnis f\u00fcr Subventionierungen f\u00fcr AKW durchzusetzen – und was tut die \u00f6sterreichische Politik dagegen?<\/p>\n

atomstopp_oberoesterreich hat sich die bis jetzt ver\u00f6ffentlichten Programme zur Nationalratswahl 2013 angesehen und versucht zu eruieren, was die verschiedenen Parteien gegen die drohende Atomgefahr zu bieten haben. „Die erste Bilanz ist ern\u00fcchternd: Einzig die Gr\u00fcnen widmen der Antiatom-Politik mehr als blo\u00df \u00dcberschriften und Schlagw\u00f6rter. Beim Wahlprogramm der FP&O uml; kommt Antiatom \u00fcberhaupt nicht vor, bei der \u00d6VP ersch\u00f6pft sich das Thema in einem Zweizeiler und auch bei der SP\u00d6 kommt Atomkraft lediglich in einer \u00dcberschrift zum Projekt 39 von insgesamt 111 Projekten f\u00fcr \u00d6sterreich vor.“, zeigen sich Roland Egger und Gabriele Schweiger einigerma\u00dfen \u00fcberrascht.<\/p>\n

„Wir sind gespannt, ob sich Team Stronach, BZ\u00d6, KP\u00d6 und NEOS mehr einfallen lassen, wie Antiatom-Politik von \u00d6sterreich aus f\u00fcr ein atomkraftfreies Europa gestaltet sein soll und welche Ans\u00e4tze es gibt. Bemerkenswert ist in jedem Fall, dass der Atomf\u00f6rderverein EURATOM von keiner einzigen Partei auch nur erw\u00e4hnt wird. Das ist bei der geplanten Ma\u00dfnahme der \u00d6VP durchaus schl\u00fcssig, denn sie will die „unsichere Kernkraft“ mittels Stresstests sicherer machen – ein Ziel, das auch die Atomlobby bef\u00fcrworten w\u00fcrde, um so mehr Akzeptanz f\u00fcr Atomkraft zu schaffen. Und auch f\u00fcr die Piratenpartei \u00d6sterreichs wird bei ihrer erkl\u00e4rten Bef\u00fcrwortung der Kernfusion EURATOM in der Tat kein Hindernis sein. Wie jedoch ein „europaweiter Atomausstieg“ bzw. ein „Umstieg auf erneuerbare Energie“ – denn dazu bekennen sich zumindest GR\u00dcNE und SP\u00d6 – mit gleichzeitig vertraglich zugesicherter F\u00f6rderung der Atomkraft durch EURATOM gelingen soll, bleibt ein R\u00e4tsel.“, so Egger und Schweiger abschlie\u00dfend.<\/p>\n

Ausz\u00fcge aus den Wahlprogrammen zu Antiatom siehe unten.<\/em><\/p>\n

Weitere Informationen:
\nRoland Egger + 43 680 23 93 019
\nGabriele Schweiger + 43 680 33 33 625<\/p>\n

GR\u00dcNE: Europaweiter Atomausstieg \u00d6sterreich setzt auf eine aktive Anti-Atom-Politik. Gemeinsam mit anderen AKW-freien Staaten verhindern wir neue AKW in der EU und engagieren uns daf\u00fcr, dass die alten Atommeiler abgeschaltet werden. AKW-Betreibe r sind f\u00fcr alle Risiken haftbar – auch f\u00fcr Sch\u00e4den, die in \u00d6sterreich entstehen k\u00f6nnen. Die europ\u00e4ische Atomforschung hat ausschlie\u00dflich die Aufgabe, die vorhandenen Probleme zu l\u00f6sen: Strahlenschutz und Endlagerung anstatt neue Atomkraftwerke zu entwickeln. \u00d6sterreichische StromverbraucherInnen kaufen keinen Atomstrom mehr aus dem Ausland. \u00d6sterreichs Umweltau\u00dfenpolitik auf neue Beine stellen Vom Blockierer zum internationalen Umwelt-Vorreiter. \u00d6sterreich setzt sich international f\u00fcr relevante Umweltinitiativen ein, etwa f\u00fcr ein weltweites \u00d6kozid-Gesetz, das schwere Umweltverbrechen durch den Internationalen Strafgerichtshof verfolgbar macht; f\u00fcr ein internationales Abkommen zum Schutz der Arktis, f\u00fcr klare Haftungsregelungen bei Atomunf\u00e4llen, f\u00fcr einen neuen und ambitionierten Weltklimavertrag, die weitere Umsetzung und Vertiefung der Alpenkonvention, und ei ne Reform der internationalen Fischereipolitik, die mit ihrer aktuellen Politik nicht nur die Weltmeere leerfischt, sondern auch Millionen von kleinen FischerInnen die Existenzgrundlage entzieht. <\/em><\/p>\n

SP\u00d6: Projekt 39: Nachhaltige Energiepolitik fortsetzen – Kampf gegen Atomenergie Der Kampf gegen die Ursachen des globalen Klimawandels und internationales Engagement gegen die Atomenergie sind die zentralen Herausforderungen nachhaltiger Umweltpolitik. Der eingeschlagene Weg einer nachhaltigen Energiepolitik – diese umfasst die effiziente Nutzung von Energie und Ressourcen und den m\u00f6glichst raschen Umstieg auf erneuerbare Energien – muss in allen Bereichen konsequent umgesetzt werden. Die Bereitschaft von B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern, von St\u00e4dten und Gemeinden und der Wirtschaft, auch selbst entsprechende Ma\u00dfnahmen zu setzen, soll nicht von b\u00fcrokratischen F\u00f6rdermodellen gebremst werden. <\/em><\/p>\n

\u00d6VP: Unser Programm f\u00fcr eine saubere Umwelt und Klimaschutz Atomkraft ist keine sichere und nachhaltige Energieversorgung: konsequente Fortf\u00fchrung der Stresstests bei Atomkraftwerken <\/em><\/p>\n

Piraten: Die Piratenpartei \u00d6sterreichs lehnt die Stromproduktion durch Kernspaltung ab. Der Import von Strom, der durch Kernspaltung produziert wurde, soll verboten werden. Wir bef\u00fcrworten allerdings Forschung zur Energiegewinnung aus dem Prozess der Kernfusion.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Konkrete Ideen und Ans\u00e4tze sind Mangelware Aus dem Atomkraftwerk FUKUSHIMA kommen – auch zwei Jahre nach dem Dreifach-SuperGAU – fast t\u00e4glich Horrormeldungen. In der Europ\u00e4ischen Union sind 132 Atomreaktoren in Betrieb, die Atomlobby versucht aktuell die Erlaubnis f\u00fcr Subventionierungen f\u00fcr … Weiterlesen →<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-710","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/710","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=710"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/710\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":712,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/710\/revisions\/712"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=710"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=710"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=710"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}