{"id":918,"date":"2014-11-29T19:45:39","date_gmt":"2014-11-29T17:45:39","guid":{"rendered":"http:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=918"},"modified":"2014-11-29T19:45:39","modified_gmt":"2014-11-29T17:45:39","slug":"atomstopp-signal-bei-spo-parteitag-auch-zu-europaischer-atompolitik-notig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.muettergegenatomgefahr.at\/?p=918","title":{"rendered":"atomstopp: Signal bei SP\u00d6-Parteitag auch zu europ\u00e4ischer Atompolitik n\u00f6tig!"},"content":{"rendered":"

Europ\u00e4ischen Pro-Atom-Entscheidungen eine klare Absage erteilen!<\/em><\/p>\n

„Wenn die SP\u00d6 heute zum 43. Ordentlichen Parteitag in der Wiener Messe zusammentritt, erwarten wir uns als Atomgegner_innen, dass diese amtierende \u00f6sterreichische Regierungspartei sich als europatauglich erweist und in der akuten Frage der europ\u00e4ischen Energiezukunft klare Beschl\u00fcsse fasst. Gerade in der hochbrisanten Causa Nuklearf\u00f6rderung \u00e0 la Hinkley Point C f\u00e4llt \u00d6sterreich eine Schl\u00fcsselposition zu, n\u00e4mlich die eines regulierend eingreifenden Mitgliedes der Europ\u00e4ischen Union, wenn Unrecht zu Recht erkl\u00e4rt werden soll!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.<\/p>\n

Immerhin wird ja auch von der Bundes-SP\u00d6 die Mitgliedschaft \u00d6sterreich beim Atomf\u00f6rderverein EURATOM damit begr\u00fcndet, dass man\u00a0 \u201emitreden k\u00f6nne, wenn es um europ\u00e4ische Atompolitik geht\u201c.<\/p>\n

Wie es in einem der 180 Antr\u00e4ge zur Energief\u00f6rderpolitik in Europa hei\u00dft, „…m\u00fcssen F\u00f6rderungen im Sinne einer sozialdemokratischen Energiewende die Umwelt- und Sozialvertr\u00e4glichkeit erh\u00f6hen, sowie volkswirtschaftlich effizient sein. http:\/\/bundesparteitag2014.at\/?page_id=762<\/p>\n

„Davon kann aber beim derzeit kursierenden F\u00f6rdermodell Hinkley Point C keine Rede sein! Vielmehr w\u00fcrden hier die britischen Stromkund_innen gezwungen, den maroden franz\u00f6sischen Atomstromkonzern EDF mit Einspeisetarifen, die dreimal so hoch sind wie der aktuelle Marktpreis, zu retten! Das darf nicht EU-Recht werden! Eine Klage gegen diese Umgehung des Wettbewerbsrechts ist der logische Schluss!“, so Schweiger und Egger, und weiter: „Aber das ist noch nicht genug, nein, die \u00f6sterreichische Regierung ist aufgefordert, auf EU-Ebene Verb\u00fcndete zu finden, im Kampf gegen umwelt- und wirtschaftspolitische Fehlentwicklungen. Gerade einem sozialistischen Kanzler muss es ein besonderes Anliegen sein, seine Fraktionskolleg_innen sowohl in Gro\u00dfbritannien als auch in den weiteren EU-Staaten die Augen zu \u00f6ffnen ob dieser verkehrten F\u00f6rderpolitik. Solidarisches Denken und Handeln ist gefragt und es gilt genau jetzt, nicht die Weichen Richtung\u00a0 verheerender Zukunftsszenarien zu stellen.\u201c<\/p>\n

\u201eEines ist auch klar: Sollte \u00d6sterreich, als zahlendes und \u201emitgestaltendes und mitredendes\u201c Mitglied beim Atomf\u00f6rderverein EURATOM in einer Minderheitsposition bleiben oder gar das wettbewerbsverzerrende F\u00f6rdermodell zu Hinkley Point C mit den Bestimmungen von EURATOM begr\u00fcndet werden, muss \u00d6sterreich \u2013 allen voran die SP\u00d6 \u2013 die Mitgliedschaft \u00d6sterreichs bei EURATOM dringend \u00fcberdenken. Alles andere w\u00e4re ein Einknicken vor der europ\u00e4ischen Atomlobby!\u201c, so Schweiger und Egger abschlie\u00dfend.<\/p>\n

Weitere Informationen:
\nGabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
\nRoland Egger +43 680 23 93 019<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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