Gemeinsamer Ausstieg aus EURATOM erhält durch Ablehnung des europäischen Volksbegehrens neue Brisanz
„Dass in der EU-Kommission klare Befürworter_innen der Atomlobby sitzen, ist nichts Neues und wird durch die Ablehnung des europäischen Volksbegehrens für einen europaweiten Atomausstieg zusätzlich bestärkt!“, sind Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich von der jetzt bekannt gewordenen Entscheidung der EU-Kommission entrüstet!
„Dreh- und Angelpunkt für einen europaweiten Atomausstieg ist der EURATOM-Vertrag und solange dieser nicht aufgelöst wird, werden sich die Atomlobbyisten in der EU-Kommission und anderswo immer auf das Primärrecht und die Sonderstellung der Atomenergie hinausreden!“, so Egger und Schweiger weiter.
„Die jetzige Entscheidung der EU-Kommission ist für uns ein klarer Auftakt und Auftrag: Der Ausstieg einzelner Mitgliedstaaten aus dem EURATOM-Vertrag erhält neue Brisanz und welches Land, wenn nicht Österreich, sollte vorangehen und den ersten Schritt machen! Kritische Stimmen und durchaus auch Ausstiegsbestrebungen aus dem EURATOM-Vertrag gibt es bereits in Deutschland! Die Kampagne „Österreich – RAUS aus EURATOM“ wird schon in Deutschland aufgegriffen! Wir werden jedenfalls unsere Aktivitäten in Richtung EURATOM-Ausstieg verstärken und mit einer Bürgerinitiative das österreichische Parlament auffordern, Schritte in Richtung Auflösung des EURATOM-Vertrags zu starten!“, so Egger und Schweiger abschließend.
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
