atomstopp erwartet von neuem EU-Kommissionspräsidenten Impulse für europaweiten Atomausstieg

Knapp 1.000 Unterzeichner_innen für Brief an Jean-Claude Juncker

   "Wir gratulieren Jean-Claude Juncker zu seiner Wahl zum
EU-Kommissionspräsidenten und wünschen ihm für seine anspruchsvolle
Tätigkeit viel Mut und Inspiration. Als neuer EU-Kommissionspräsident
wird er gewiss mit vielen Anliegen konfrontiert werden, die allesamt
hoffentlich dazu dienlich sind, in der Europäischen Union
zukunftsfähige Werte umzusetzen!", so Roland Egger und Gabriele
Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

   "Wir gehen davon aus, dass Jean-Claude Juncker der
Richtlinienkompetenz nach Artikel 17 Absatz 6 des EU-Vertrages eine
bedeutsame Rolle zumisst: Jean-Claude Juncker als
Kommissionspräsident legt die Leitlinien fest, nach denen die
Kommissionsmitglieder ihre Aufgaben erfüllen. Wir - und knapp 1.000
Unterzeichner_innen eines entsprechend lautenden Briefes an den neuen
EU-Kommissionspräsidenten - erwarten uns, dass im Zentrum dieser
Leitlinien auch unmissverständlich dargelegt wird, wie die
EU-Kommission gedenkt, zukünftig mit der Atomkraft zu verfahren.", so
Egger und Schweiger weiter.

   Knapp 1.000 Unterzeichner_innen erwarten sich von Jean-Claude
Juncker, dass er jedweder weiteren Förderung der Atomkraft klare
Schranken aufzeigt und keinesfalls mit öffentlichen Mitteln den
Neubau oder die Laufzeitverlängerung von Atomreaktoren unterstützen
lässt, dass von jedem Betreiber von Atomkraftwerken eine umfassende
Versicherung für alle denkbaren Schäden verlangt wird und dass der
EURATOM-Vertrag in seiner derzeitigen atomenergiefördernden Rolle
kritisch hinterfragt wird. Der EU-Sondervertrag für Kohle und Stahl
ist nach seiner 50jährigen Laufzeit automatisch beendet worden. Bei
der Förderung der Atomenergie über den EURATOM-Vertrag hingegen wurde
es verabsäumt, ein logisches Ablaufdatum zu programmieren. Ein
Missstand, der zu bedenklichen Urwüchsen geführt hat und endlich
durch eine zukunftsfähige, realwirtschaftlich darstellbare
Reglementierung korrigiert werden muss. 

   "Wir werden heute noch dem neuen EU-Kommissionspräsidenten per
Express-Post unsere Erwartungen mitsamt den Unterschriften der knapp
1.000 Unterzeichner_innen übermitteln! Es liegt sehr viel Macht in
den Händen des neuen EU-Kommissionspräsidenten und somit eine große
Verantwortung für die Zukunft Europas: Wir hoffen, Jean-Claude
Juncker wird den Erwartungen gerecht.", so Egger und Schweiger
abschließend. 

~
Rückfragehinweis:
   Roland Egger +43 680 23 93 019
   Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625