Mütter gegen Atomgefahr

…flott erledigt ist die Unterzeichnung online
– bitte auch um Weiterleitung!

Wer sich gern mehr Zeit nehmen und auch Andere ansprechen will, die per Internet nicht so gut erreichbar sind, kann Unterschriftenlisten hier downloaden und ausdrucken,
Einwendung_Unterschriftenliste_Temelin3&4
oder telefonisch / per email* anfordern.

Bitte bedenken: der Gesetzgeber lässt uns – trotz Einspruch! – leider nur die Mindestfrist von 30 Tagen Laufzeit für`s sammlen, die Unterschriften auf Papier müssen daher bis spätestens 11. Mai 2012 retourniert werden an:

atomstopp,  Promenade 37,  4020  Linz

– nur so können die Unterschriften zeitgerecht an die zuständigen Behörden der Landesregierungen weitergeleitet werden!
_____________________________________
*mütter gegen atomgefahr 0680/33 33 625
*atomstopp_atomkraftfrei leben! 0732/77 42 75
*anti atom komitee 07942/72 543
*post@atomstopp.at

Dieses war der erste Streich, doch der nächste muss folgen sogleich!

„Dass sich die Bundesregierung im dritten Anlauf endlich und nach gehörigem Druck durch Antiatom-Organisationen durchgerungen hat, einer lückenlosen Stromkennzeichnung zuzustimmen, wird mit großer Genugtuung registriert!“, so Roland Egger, Obmann von atomstopp_atomkraftfrei leben!, Gabriele Schweiger, Obfrau der Mütter gegen Atomgefahr und Manfred Doppler, Sprecher des Anti Atom Komitees.

„Die lückenlose Stromkennzeichnung ist aus unserer Sicht aber erst der erste Schritt hin zu einem atomstromfreien Österreich – und das muss auch weiterhin Ziel der Bundesregierung sein! Sollte die Selbstverpflichtungen der Energiewirtschaft nicht greifen, werden gesetzliche Regelungen sowie klar definierten Sanktionierungsmaßnahmen unabdingbar. Damit einhergehend muss die Kontrollbehörde mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet werden!“, so Egger, Schweiger und Doppler weiter. „Wir erwarten uns auch, dass im Zuge dieser Selbstverpflichtung die Projektanten und Betreiber von Pumpspeicherkraftwerken in Österreich uns eindeutig und unmissverständlich garantieren: in den „grünen“ Batterien ist nur Strom aus erneuerbaren Energien drinnen! Atomstrom, auch in Form von Graustrom, ist als Pumpstrom absolut tabu! Die Erzeugung von Atomstrom wird von den Österreicher_innen abgelehnt, deshalb muss auch die Nutzung von Strom aus Atomkraftwerken endlich geächtet werden!“

Egger, Schweiger und Doppler kündigen zudem an: „Die Initiative „100% atomstromfrei!“, bei der Gemeinden an die Bundesregierung appellieren, sich für ein wasserdichtes österreichisches Atomstromimport-Ver  bot einzusetzen, wird jedenfalls fortgesetzt: mittlerweile gibt es bereits 26 Gemeinden mit „100% atomstromfrei!“-Erklärung!“, so Egger, Schweiger und Doppler abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Manfred Doppler +43 664 450 50 15

Bundesregierung glänzt mit armseliger Antiatom-Performance

„In Kärnten ist es seit dem 6. April möglich, im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Einwendungen gegen den Ausbau des AKW Temelin abzugeben, ab heute auch im Burgenland. Oberösterreich wird seine 30-tägige Einwendungsfrist am Montag, dem 16. April starten!“, so Roland Egger, Obmann von atomstopp_atomkraftfrei leben!, Gabriele Schweiger, Obfrau der Mütter gegen Atomgefahr und Manfred Doppler, Sprecher des Anti Atom Komitees zur ausgesprochen kommunikationsfeindlichen Ankündigungstaktik in Sachen Temelin-Ausbau.

„Die Bundesregierung glänzt mit einer armseligen, auffallend koordinationsfernen Antiatom-Performance: International ist bei grenzüberschreitenden UVP durchaus eine 60tägige Einwendungsfrist möglich – wenn darum angesucht wird. Offensichtlich hat es aber niemand in der österreichischen Bundesregierung der Mühe Wert gefunden, sich für eine verlängerte 60-Tage-Einwendungsfrist einzusetzen und damit möglichst vielen Österreicher_innen die Möglichkeit zu geben, sich gegen den Ausbau des AKW Temelin auszusprechen!“, so Egger, Schweiger und Doppler verärgert!

„Das armselige Antiatom-Engagement der Bundesregierung ist uns Auftrag genug: Wir werden unser Möglichstes tun und umgehend an alle Gemeinden in Österreich einen Einwendungstext und Unterschriftenlisten gegen den Ausbau von Temelin schicken! Auf Gemeindeebene zeigt sich – im Gegensatz zur Bundesebene ein erfreulich ambitioniertes Bild im Kampf gegen Temelin: bereits 25 Gemeinden haben „100% atomstromfrei!“- Erklärungen beschlossen, um so – ganz pragmatisch – an Tschechien zu signalisieren: wir werden euch euren Atomstrom nicht abkaufen! Ein wasserdichtes österreichischen Atomstromimport-Verbot und die Ausschöpfung aller rechtlichen Einspruchsmöglichkeiten gehen Hand in Hand! Jede Einwendung, jede Unterschrift gegen den Ausbau von Temelin ist wichtig!“, so Egger, Schweiger und Doppler, die auch jetzt schon mehrere Infostände in Linz zum Sammeln von Einwendungen gegen den Ausbau von Temelin in Aussicht stellen, abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Manfred Doppler + 43 664 450 50 15

Bundesminister Mitterlehner wird sich für Atomstromimport-Verbot einsetzen müssen! Diskussionsveranstaltung mit Bundesminister Mitterlehner
am 13. April 2012 – 19:30 Uhr, Wirtschaftskammer Rohrbach (OÖ)

Mit Zuversicht erwarten die Atomgegner_innen, dass Wirtschaftsminister Mitterlehner seine Blockadehaltung beim Atomstromimport-Verbot letztlich aufgeben wird müssen. „74% der Österreicher_innen, die ein Atomstromimport-Verbot unterstützen, wird der Minister nur schwer ignorieren können!,“ sind Roland Egger, Obmann von atomstopp_atomkraftrei leben!, Gabriele Schweiger, Obfrau der Mütter gegen Atomgefahr und Manfred Doppler, Sprecher des Anti Atom Komitees überzeugt!

Wirtschaftsminister Mitterlehner wird sich am 13. April ab 19:30 Uhr in der Wirtschaftskammer Rohrbach einer öffentlichen Diskussion zum Atomstromimport-Verbot stellen. Mit dem Minister diskutieren werden auch Reinhard Uhrig von GLOBAL 2000 sowie Landtagsabgeordnete und Energiesprecherin der Grünen Ulli Schwarz.

„24 Gemeinden haben bereits eine Erklärung „100% atomstromfrei!“ beschlossen und an die Bundesregierung appelliert, sich für ein wasserdichtes österreichisches Atomstromimport-Verbot einzusetzen. Auch die Stadtgemeinde Rohrbach in OÖ hat eine solche Resolution im Vorfeld der Veranstaltung mit Wirtschaftsminister Mitterlehner verabschiedet! Wir freuen uns, dass wir mit den Gemeinden Verbündete für das Atomstromimport-Verbot finden!

Der Druck auf den Wirtschaftsminister wächst mit jeder weiteren Erklärung aus den Gemeinden! Letztlich wird auch Minister Mitterlehner seinen Widerstand aufgeben und im Sinn e der österreichischen Bevölkerung in Brüssel Klartext sprechen und für ein wasserdichtes österreichisches Atomstromimport-Verbot kämpfen! Das erwarten wir uns jedenfalls von einem österreichischen Volksvertreter! Gerade der Mühlviertler Mitterlehner, der sich gern als erklärter Gegner des AKW Temelin zeigt, darf nicht länger dem hemmungslosen Atomstromhandel nach Österreich die Hintertür freihalten!“, so Egger, Schweiger und Doppler abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Manfred Doppler + 43 664 450 50 15

Informationsveranstaltungen in allen Landeshauptstädten gefordert!

„Auf der Internet-Seite des österreichischen Umweltbundesamtes sind bereits sämtliche Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung für den Ausbau des tschechischen Atomkraftwerks Temelin abrufbar und es ist nur mehr eine Frage von Tagen, wann die offizielle Einwendungsfrist beginnt! Vorgesehen sind dafür 30 Tage. Während dieser Zeit kann jedermann seine Einwendung gegen den Ausbau Temelins einbringen! Wenn sich die Bundesregierung dafür ausspricht, dass diese Frist auf 60 Tage ausgedehnt wird, wird dem üblicherweise auch nachgekommen!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Wir appellieren dringend an die Bundesregierung sich für eine 60 Tage Frist einzusetzen, damit die Bevölkerung in Österreich sich umfassend informieren und klar und unmissverständlich positionieren kann! Der Ausbau des AKW Temelin bedeutet eine beispiellose zusätzliche atomare Gefahr direkt an Österreichs Staatsgrenze!“, so Egger und Schweiger weiter.

Leider zeichnet sich ab, dass Tschechien seinen Nachbarstaaten Österreich und Deutschland nur unverbindliche Informationsveranstaltungen anbieten wird und keineswegs rechtsverbindliche öffentliche Anhörungen, wie diese im Rahmen des UVP-Verfahrens vorgesehen sind.

„Es ist inakzeptabel, dass sich Tschechien nicht an internationale Verpflichtungen aus der ESPOO-Konvention über die grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung hält und Österreicher_innen und Deutsche zur Anhörung nach Tschechien fahren müssen! Die österreichisch e Bundesregierung ist in dieser Frage bisher völlig inaktiv, erhebt keinen Widerspruch und ist offenbar schon damit zufrieden, dass unverbindliche Informationsveranstaltungen abgehalten werden!“, so Egger und Schweiger weiter.

„Wir appellieren dringend an die Bundesregierung: setzen Sie alles daran, dass zumindest eine offizielle öffentliche Anhörung in Österreich stattfinden wird! Unverbindliche Informationsveranstaltungen sollten – auch im Sinne der größtmöglichen Transparenz – in allen Landeshauptstädten Österreichs durchgeführt werden! Der Ausbau von Temelin ist beispiellos – beispiellos müssen deshalb auch die Informationen darüber sowie die Möglichkeit, Einspruch zu erheben, der Bevölkerung zugänglich gemacht werden!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 3 3 625