Mütter gegen Atomgefahr

Mit britischem Hinkley Point C soll der Atomwahn in die Zukunft verlängert werden

„Jahrzehnte nach der Katastrophe von Tschernobyl kann noch immer nicht davon gesprochen werden, die Auswirkungen im Griff zu haben. Noch immer wird an Sicherungsmaßnahme getüftelt, noch immer sind weite Gebiete nicht mehr nutzbar – und werden es auch in Zukunft bleiben! Erkenntnisse genug, um dieser Industrie schleunigst ein geordnetes Ende zu setzen – sollte man meinen.“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger von atomstopp_oberoesterreich. Doch die Europäische Kommission tut das genaue Gegenteil und versucht mit der Entscheidung für Atomsubventionen den Atomwahn in die ohnehin schon schwer atomgeschädigte Zukunft hinüberzuretten.

„Das spricht gegen jede menschliche Vernunft. Wir nehmen daher den Tschernobyl-Gedenktag zum Anlass und werden am Linzer Taubenmarkt am Donnerstag, 23. April 2015 einen Infostand anbieten. Mit einer im Frühjahr gestarteten Petition für eine parlamentarische Enquete wollen wir dem Grundübel an die Wurzeln gehen, warum eine Entscheidung für Atomsubventionen wie für Großbritannien im einundzwanzigsten Jahrhundert in Europa überhaupt noch möglich ist. Die Rechtfertigung dafür liegt nämlich im EURATOM-Vertrag, der für die Atomindustrie seit den Fünzigerjahren des vorigen Jahrhunderts einen geschützten Wirtschaftsbereich sicherstellt!“, erörtern Egger und Schweiger.

„EURATOM hat ausgedient, aus ökonomischen, ökologischen, vor allem aber aus moralischen Gründen. Eine weitere Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM ist verwerflich und scheint umso absurder, als die Bundesregierung nun mit rechtlichen Mitteln gegen die Hinkley Point Entscheidung vorgehen muss, um dem Standpunkt der Österreicher_innen zur Förderung von Atomenergie gerecht zu werden! Eine bizarre Situation, die aber auch die bereinigende Chance einer Beendigung in sich trägt. Mit der Parlamentarischen Enquete zur Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM wollen wir erreichen, dass auch die letzten Scheinargumente für einen Verbleib Österreichs in der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM erörtet und ausgeräumt werden. Dem atomkraftfreien Österreich steht es gut an, als erster Staat der EU den Schritt heraus aus der vertraglich verbrieften Atomzukunft für Europa zu wagen – andere werden folgen!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

Besinnung zur EURATOM-Mitgliedschaft Österreichs gefragt!

„Sechzig Läuferinnen und Läufer sind es heuer, die beim Linz-Marathon für atomstopp starten – und damit für eine klares Ziel, nämlich ein atomkraftfreies Europa! Gerade nach der skandalösen Entscheidung der EU-Kommission, astronomische Subventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C zuzulassen ist es dringend an der Zeit, dass Österreich sich mit seiner unseligen Mitgliedschaft bei EURATOM auseinander setzt! Denn genau auf diesen Vertrag der Europäischen Atomgemeinschaft beruft sich die Kommission als Rechtfertigung für ihre Entscheidung! Österreich klagt nun gegen dieser Aushebelung des Wettbewerbsrechts und das ist gut so. Aber Österreich wird sich auch fragen lassen müssen, warum es dann noch Mitglied bleiben will bei einem Atomförderverein der solchen Entwicklungen provoziert!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger von atomstopp_oberoesterreich.

”Wir fordern von den österreichischen Politiker_innen, im wahrsten Sinn des Wortes sich zu besinnen: Wer für EURATOM und die Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM ist, fördert direkt und indirekt die Atomkraft in Europa. Und um diese Besinnung zu ermöglichen, hat atomstopp eine Petition für eine parlamentarische Enquete zum Thema gestartet – möglicherweise eine gute Gelegenheit, um endlich alle Vorbehalte gegen einen Ausstieg Österreichs aus EURATOM gründlich aufzuarbeiten und zu zerstreuen. Um diese Petition zu unterstützen werden die sechzig Läufer_innen in ihren gelben Dressen und mit atomstopp_Fahnen am Sonntag ein kräftiges Zeichen setzen! “, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:

Roland Egger + 43 680 23 93 019

Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

Großbritannien sollte seine Atompläne fallen lassen!

„Das im Bau befindliche AKW Flamanville in Frankreich weist nach Erkenntnis der französischen Atomaufsichtsbehörde gravierende Mängel in relevanten Material-Komponenten wie dem Reaktordruckbehälter auf. „Es ist ernüchternd, aber nicht ganz unerwartet, dass im Vorzeigeprojekt Flamanville ständig was daneben gehen muss – schließlich handelt es sich um ein wahres Hals-über-Kopf-Unternehmen, das einzig dem Zweck dienen soll, das ramponierte Image der französischen Atomindustrie aufzupolieren. Aber genau das geht seit Anbeginn schief!““, so Roland Egger und Gabriele Schweiger in einer ersten Reaktion auf die heute bekannt gewordenen Schäden auf der nordfranzösischen AKW-Baustelle.

„“Zu hoch fällt schon die bisherige Kostenexplosion aus, als dass noch an Qualitätsarbeit geglaubt werden kann. Und auch die jahrelangen Zeitverzögerungen sprechen die deutliche Sprache der Unzuverlässlichkeit!““, so Egger und Schweiger weiter.

„“Besonders der britische Premier Cameron sei gewarnt, denn genau dieses Modell eines EPR ist das auserwählte Wunschobjekt der Regierung für den Neubau im AKW Hinkley Point C im englischen Südwesten. Dafür auch noch Steuergelder in geradezu dreister Höhe zu garantieren, lässt Fragen auftauchen, wer denn hier – und vor allem warum! – zum Nutznießer der britischen Steuerpolitik gemacht werden soll! Es ist sehr gut, dass die österreichische Bundesregierung, gefolgt von Luxemburg und mehreren europäischen Energieversorgern gegen wettbewerbsverzerrende Subventionen durch Preisgarantien auf europäischer Ebene Klage erhebt.““, betonen die Atomgegner die Wichtigkeit der Wettbewerbsklage gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission.

„“Genauso wichtig ist es aber auch, gegen den europäischen Atomförderverein EURATOM anzutreten, denn ohne der Atomlobby die Grundlage für ihr skrupelloses Treiben zu entziehen, wird jede Klage und jedes Wehklagen gegen Atomkraft letztendlich zwecklos bleiben. Österreich hat als bekennender Antiatomstaat auch hier die Pflicht und die Möglichkeit, mit einem beherztes NEIN zur weiteren Mitgliedschaft einen entscheidenden Schritt voran zu gehen!““, fügen Egger und Schweiger abschließend hinzu.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

Andere österreichische Energieversorger sollten dem Beispiel der oekostrom AG folgen!

„“Dass die oekostrom AG gegen die Entscheidung der EU-Kommission, Milliardensubventionen für das britische Atomkraftwerk Hinkley Point C zu erlauben, Klage einbringt, begrüßen wir sehr!““, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich als Reaktion auf heutige Medienberichte.

„“Wer sich ehrlich für den Ausbau der Erneuerbaren Energien einbringt, muss logischerweise mit allem Nachdruck gegen Atomsubventionen auftreten! Andere österreichische Energieversorger – die sich oft auch rühmen, keinen Atomstrom zu vertreiben – sollten sich ein Beispiel an der oekostrom AG nehmen und ebenfalls eine Klage vor dem Europäischen Gericht gegen die beispiellose Förderung der Atomindustrie einbringen! Ein solcher Schritt ist nur recht und billig und entspricht der unbestrittenen österreichischen Ablehnung der Atomkraft!““, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625

Parteienübergreifende Unterstützung in Oberösterreich: Info_Stand mit ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen am 11. März 2015 in Linz, Taubenmarkt!

„Die Begründung der EU-Kommission, wettbewerbsverzerrende Milliarden-Subventionen für das britische AKW Hinkley Point C mit Blick auf den EURATOM-Vertrag zu erlauben, wirft ein äußerst schiefes Licht auf die Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

„Österreich bekennt sich per Verfassung zu einem Verbot jedweder Nutzung der Atomkraft. Österreich fördert als Mitglied bei EURATOM aber genau das: nämlich den forcierten Ausbau der Atomkraft in Europa und damit genau das, was die Österreicher_innen ablehnen. Jedes Mittel scheint Recht: auch dass das Wettbewerbsrecht gebrochen wird, um der Atomindustrie ihr wirtschaftliches Überleben zu sichern.“, so Egger und Schweiger weiter.

In Oberösterreich gibt es eine parteienübergreifende Unterstützung für die Forderung nach einer parlamentarischen Enquete zur Mitgliedschaft Österreichs. Vertreter der ÖVP, SPÖ, FPÖ und der Grünen werden mit den Atomgegner_innen Unterschriften für eine Bürgerinitiative zur Abhaltung einer parlamentarischen Enquete sammeln, und zwar

am 11. März in Linz, Taubenmarkt von 13 Uhr – 17 Uhr :

Landtagspräsidenten Adalbert Cramer (FPÖ) – 13 Uhr bis 14 Uhr

Landesrat Rudi Anschober (Grüne) – 14 Uhr bis 15 Uhr

Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ) – 15 Uhr bis 16 Uhr

Landtagsabgeordneter Elisabeth Manhal (ÖVP) – 16 Uhr bis 17 Uhr

„Im Rahmen einer parlamentarischen Enquete soll die unhaltbare und paradoxe Situation erörtert und klargelegt werden: Als Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM fördert Österreich die Atomkraft, obwohl diese gleichzeitig per Verfassung untersagt ist! Die Österreicher_innen lehnen Atomkraft ab und dennoch fließen ihre Steuergelder der Atomindustrie zu. Logisch ist der Ausstieg Österreichs aus EURATOM. Das schafft klare Fronten!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625