26.2.2011
atomstopp: EURATOM-Volksbegehren erzeugt Druck auf Umweltminister Berlakovich schon vor dem Start!
Der Versuch einer Quadratur des Kreises: Antiatom-Politik beim Atomförderverein EURATOM
„Wir gehen davon aus, dass Umweltminister Berlakovich – unter dem Druck des EURATOM-Volksbegehrens – schon demnächst gegen die Laufzeitverlängerung bei den deutschen Atomkraftwerken vorgehen wird – oder zumindest medial groß inszeniert ankündigt, gegen die Laufzeitverlängerung der deutschen AKW auf EU-Ebene vorgehen zu wollen und sich dabei auf Artikel 37 des EURATOM-Vertrags berufen wird. Dieser Artikel sieht vor, dass der EU-Kommission über jeden Plan zur Ableitung radioaktiver Stoffe informiert werden muss. In Deutschland ist das aber im Vorfeld der Laufzeitverlängerung nicht gemacht worden.“, erklären Roland Egger und Gabriele Schweiger, In itiatoren des EURATOM-Volksbegehrens und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
„Es ist für alle leicht nachvollziehbar, dass ab 28. Feber – ab dem Start der Eintragungswoche zum EURATOM-Volksbegehren – der österreichische Umweltminister nicht müde werden wird, die Bedeutung der Mitgliedschaft Österreichs bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM hervorzustreichen! Das „österreichische Mitreden bei der europäischen Atompolitik“ wird sicher als Argument bemüht werden, oder die Frage der „sicheren Atomkraftwerke dank EURATOM“ und dass sich Österreich ja nur dann bei den Diskussionen rund um Atomkraft einbringen kann, wenn es Mitglied bei EURATOM ist und über die Millionen-Euro-Beitragszahlungen die europäische Atomwirtschaft stützt!“, sind Egger und Schweiger überzeugt.
„Wir haben uns mit den gängigsten „Ja_aber!“-Argumenten der Bund esregierung auseinandergesetzt – mit jenen Argumenten also, die als Begründung für eine Mitgliedschaft Österreichs bei EURATOM vorgebracht werden. Von „Mitreden“ oder gar „Mitbestimmen“, wie es die Bundesregierung so gerne nennt, ist keine Rede! Mehr als 15 Jahre österreichische Mitgliedschaft bei EURATOM zeigen ein düsteres Bild: Mit österreichischer Zustimmung wurde im Jahr 2006 das EURATOM-Forschungsbudget verdreifacht! Mit Zustimmung von Umweltminister Berlakovich gab es im Sommer 2010 zusätzliche 1 400 Millionen Euro für einen Atom-Versuchsreaktor! Und die Liste der österreichischen Versäumnisse in der europäischen Atompolitik sind lang: Temelin, Mochovce, ISAR 1 … – in keinem Fall bringt sich der österreichische Umweltminister so ein, wie es sich die Österreicher_innen erwarten würden!“, so Egger und Schweiger weiter.
„Umweltminister Berlakovich sollte sich gut überlegen, welc he Antiatom-Versprechungen und Ankündigungen einer „neuen“ Antiatom-Politik er in der Eintragungswoche des EURATOM-Volksbegehrens abgibt und sich überlegen, wie er die Quadratur des Kreises schaffen will: EURATOM wurde gegründet, um die „Voraussetzungen zu schaffen, für den Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie!“, so Egger und Schweiger abschließend.
Weitere Informationen:
Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 664 390 77 09
mga
25.2.2011
atomstopp: EURATOM-Volksbegehren startet in drei Tagen!
Foto/Filmtermin am Sonntag, 27. Feber in Wien vor Parlament – 14 Uhr
Gerne geben wir den Vertreter_innen der Medien zum Start der Eintragungswoche des EURATOM-Volksbegehrens folgende Aktionen bekannt:
Samstag, 26. Feber – 10 – 12 Uhr – Linz:
Foto/Filmtermin: Buchstabendemonstration „RAUS aus EURATOM“ der Solidarwerkstatt Österreich zur Bewerbung des EURATOM-Volksbegehrens – Start um 10 Uhr am Schillerpark – Demonstrationszug über Landstraße zu Hauptplatz – Verteilen von Bewerbungsmaterial zum EURATOM-Volksbegehren
Sonntag, 27. Feber – 14 Uhr – Wien:
Foto/Filmtermin vor Parlament mit den Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens
Interviewmöglichkeit mit Roland Egger und Gabriele Schweiger
Montag, 28. Feber – 10:30 Uhr – 16:00 Uhr – Linz
Foto/Filmtermin: Fahrt mit dem mit RAUS aus EURATOM-Transparenten geschmückten Linzer City Express (www.geigers.at) durch die Linzer Innenstadt als Informationsmobil, Verteilen von Bewerbungsmaterial für EURATOM-Volksbegehren an Passanten
Abfahrt von Hauptplatz jeweils: 10:30 Uhr, 11:30 Uhr, 12:30 Uhr, 13:30 Uhr, 14:30 Uhr
Fahrt 10:30 Uhr von Hauptplatz zu Ars Electronica Center (10 Minuten Halt) weiter über Hauptstraße und Freistädter Straße zu Seniorenzentrum Dornach-Auhof
Fahrten 11:30, 12:30, 13:30, 14:30 Uhr von Hauptplatz zu Schillerpark und zurück. Jeweils ca. 20 Minuten Halt in Landstraße auf Höhe Martin-Luther-Kirche.
Interviewmöglichkeit mit Roland Egger und Gabriele Schweiger
Wir freuen uns über Ihre Berichterstattung!
Für Rückfragen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
mga
15.2.2011
EURATOM-Volksbegehren wird von Kirchen, Religionsgemeinschaften und kirchennahen Organisationen unterstützt!
Das EURATOM-Volksbegehrens liegt vom 28. Feber bis 7. März österreichweit auf allen Gemeindeämtern/Magistraten zum Unterschreiben auf! „Wir freuen uns, dass sich eine sehr breite Allianz an Unterstützerorganisationen für das EURATOM-Volksbegehren zusammengefunden hat und dass auch Unterstützung aus dem kirchlichen Bereich zugesichert wurde!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, die Initiatoren des EURATOM-Volksbegehrens und Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.
Österreich sagt NEIN zu Atomenergie – Das unterschreiben wir! EURATOM Volksbegehren
„Die Unterstützung für das EURATOM-Volksbegehren geht weit über die zu erwartende Bewerbung durch Antiatom- u. Umweltorganisationen hinaus! Neben der Katholischen Aktion der Diözese St. Pölten unterstützt auch die Islamische Glaubensgemeinschaft in Österreich das EURATOM-Volksbegehren. Die Evangelische Kirche und die Katholische Kirche in Vorarlberg bewerben das EURATOM-Volksbegehren, der Arbeitskreis Nachhaltigkeit der Katholischen Kirche Steiermark hat ebenso zur Beteiligung am EURATOM-Volksbegehren aufgerufen wie Pax Christi Burgenland und die ARGE Schöpfungsverantwortung.“, freuen sich Egger und Schweiger.
Hinweis:
Das EURATOM-Volksbegehren wird vom 28. Feber bis 7. März auf allen Gemeindeämtern/Magistraten zum Unterschreiben aufliegen. Auch am Samstag (5. März) und am Sonntag (6. März) haben die Gemeindeämter/Magistrate geöffnet: in Gemeinden mit unter 2.500 Einwohner_innen mindestens 2 Stunden, in Gemeinden mit über 2.500 Einwohner_innen mindestens 4 Stunden jeweils zwischen 8 und 12 Uhr. Weiters hat jede Gemeinde zwei Werktage festgelegt, an denen bis 20:00 Uhr unterschrieben werden kann!
Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
mga
4.2.2011
atomstopp: Europäischer Persilschein für Atomenergie ist der EURATOM-Vertrag!
Österreichische Mitgliedschaft muss beendet werden!
„Der europäische Persilschein für die Atomkraft und
damit der ungenierte Zugang durch die Hintertür ist der
EURATOM-Vertrag und Österreich muss sich zu den fördernden
Mitgliedern dieser Atomgemeinschaft zählen!“, so die Initiatoren des
EURATOM-Volksbegehrens, Roland Egger und Gabriele Schweiger in einer
Reaktion auf die Aussendung des Lebensministeriums. „Minister
Berlakovich braucht sich nicht zu wundern, wenn auf europäischer
Ebene die Atomenergie schamlos und unhinterfragt als zukunftsfähige
Energieform propagiert wird. EURATOM ist immerhin ein
Atomförderverein mit der Absicht, „… alle Voraussetzungen für eine
mächtige europäische Atomindustrie zu schaffen“. Solange Österreich
dabei Mitglied ist, muss es sich diesem Ziel unterordnen!“, so Egger
und Schweiger weiter.
Minister Berlakovich ist viel glaubwürdiger in seinem Kampf für
erneuerbare Energien, wenn er Bundeskanzler Faymann dringendst zum
Ausstieg aus EURATOM raten würde! Allein stehen müsste er mit der
Forderung keineswegs – im Gegenteil: alle österreichischen Landtage
haben sich in Resolutionen kritisch zur Mitgliedschaft bei EURATOM
geäußert. Ebenso 180 österreichische Gemeinden und dass lt. Umfragen
78% der Bevölkerung für einen Ausstieg aus EURATOM sind, wird
eindrucksvoll mit der offiziellen Unterstützung der Kampagne durch 88
Organisationen aus allen gesellschaftlichen Bereichen repräsentiert.
Das Volksbegehren RAUS aus EURATOM ist bereits auf Schiene! Die
Eintragungswoche findet vom 28. Feber bis 7. März 2011 statt. Quer
durch alle Parteien findet das Volksbegehren bereits Unterstützung –
allein die Bundesregierung hat den Auftrag noch nicht verstanden.
„Mit dem Mittel der Direkten Demokratie werden wir einfordern, was
die parlamentarischen Abgeordneten leider mehrheitlich den
Österreicher_innen verweigern: nämlich eine konsequente
Antiatompolitik ohne Mitgliedschaft im Atomförderverein EURATOM!“, so
die Initiatoren des Volksbegehrens, Roland Egger und Gabriele
Schweiger abschließend.
Rückfragehinweis:
Roland Egger 0680/ 23 93 019
Gabriele Schweiger 0664/390 77 09
mga
