atomstopp: Antiatom-Offensive des Landes Oberösterreich – wie geht es nach den Wahlen weiter?

Viele Fragen zu zahlreichen Themenbereichen sind es, die Wahlwerbende in Oberösterreich dieser Tage zu beantworten haben. Auch atomstopp_oberoesterreich wurde bei allen Spitzenkandidat_innen vorstellig – und präsentiert die Antworten in einer Sondersendung im Freien Radio Freistadt am 9., 10. Und 11. September 2021 sowie als Podcast zum Nachhören.

»Bisher hatte Antiatom-Engagement für die Landespolitik stets einen klar deklarierten hohen Stellenwert, war in seinem grenzübergreifenden Wirkungsbereich einzigartig. Aber wie geht es damit weiter nach den Wahlen, wenn Sitze und Mehrheiten neu verteilt sind? Als größte und älteste Antiatom-Organisation im Bundesland – ausgehend von den Ursprüngen als Überparteiliche OÖ Plattform gegen Atomgefahr in den 1970ern mit Zwentendorf/St. Pantaleon – ist es für uns und unsere vielen Unterstützer_innen natürlich von großem Interesse, wie es nach den Landtagswahlen 2021 mit diesem Rückhalt aus der Politik in Oberösterreich und darüber hinaus aussehen wird«, erklären Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich ihr Motiv für die Interviews.

»Was wird Ihre Partei konkret gegen die aktuellen Renaissance-Versuche der Atomindustrie unternehmen? Wie setzen Sie bei jungen Menschen an, denen zunehmend die Gefahr und Unsinnigkeit von Atomkraft nicht mehr geläufig ist? Antworten auf Fragen wie diese packen wir in eine Sondersendung von atomstopp_dem monatlichen Informationsmagazin zum Europaweiten Atomausstieg. Unseren Hörer_innen wollen wir so einen Überblick verschaffen, wie denn das Antiatom-Bewusstsein der 11 Spitzenkandidat_innen respektive deren Fraktionen aufgestellt ist und, was daraus abgeleitet, im Falle des Einzugs in den Landtag an politischer Umsetzung zu erwarten sein wird!«, laden Schweiger und Egger abschließend ein, sich das Ergebnis anzuhören.

Ausstrahlungstermine im Sendegebiet des Freien Radio Freistadt:
Do, 9.9. 19:00 Uhr / Fr, 10.9. 11:00 Uhr / Sa, 11.9. 17:00 Uhr
Danach als Podcast zum Nachhören:
Im Onlinearchiv / Freies Radio Freistadt und natürlich hier auf www.atomstopp.at

Rückfragehinweis:

Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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atomstopp: Österreich muss Finanzierung für Atomkraft unter grünem Deckmantel verhindern

Atomstaaten wie Frankreich drängen auf »grüne« Atomkredite für marode Atomindustrie

„AKW Neubauten wie der geplante in Dukovany, Laufzeitverlängerungen á la Krsko & Co oder gar haarsträubende Himmelfahrtkommandos wie Mochovce: Geht es nach den Vorstellungen der Atomhardliner-Staaten sollen genau solche Projekte künftig als nachhaltige Investitionen eingestuft und mit günstigen Krediten bedient werden. Denn mit der sogenannten Taxonomie-Verordnung entsteht derzeit eine Art Klassifizierungskatalog, der festgelegt, was im politischen Rahmen des Green Deals als finanzierungswürdig gilt. Zankapfel dabei ist noch der Energiesektor, da Staatschefs der einschlägigen Atomstaaten unverhohlen bei der EU-Kommission intervenieren, um auch der Atomkraft Zugang zu attraktiven Krediten zu verschaffen!“, empören sich Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

„So unverschämt sich europäische Regierungschefs zu Lobbyisten der Atomindustrie machen, so lautstark und konsequent müssen daher die Stimmen der Vernunft proaktiv das Wort ergreifen! Ganz besonders von der österreichischen Regierungsspitze erwarten wir, dass sie eindringlich und unmissverständlich klarstellt: Mit österreichischer Zustimmung wird es keinesfalls eine Taxonomie-Verordnung geben, die Investitionen in Atomprojekte als nachhaltig einstuft!“, verlangen Schweiger und Egger.

„Ein Schlüsselpunkt in der Verordnung stellt das ‚Do No Significant Harm‘ (DNSH)-Prinzip dar, also die Bedingung, dass finanzierungfähige Projekte ‚keinen signifikanten Schaden anrichten‘ dürfen. Unbestreitbar ein K.O.-Kriterium für Atomkraft, wo doch allein für die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle wertvolle Natur praktisch unwiederbringlich zugrunde gerichtet werden muss. Nie und nimmer kann also Atomkraft ohne signifikante Auswirkungen auf Mensch & Umwelt betrieben werden. Wenn die Atomlobby nun samt ihren willfährigen Politiker_innen versucht, dieses DNSH-Prinzip auszutricksen und umzudeuten, kann das nur als erbärmliches Ergaunern von billigen Krediten bezeichnet werden“, werten Schweiger und Egger die aktuellen Versuche, der Atomkraft im Sinne der Klimarettung ein Revival zu bescheren.

„Atomkraft hat sich längst als wirtschaftlich untragbar entpuppt, nicht zu Unrecht liegt diese Industrie am Boden. Dass nun miserabelste Tricks angewendet werden, um das DNSH-Prinzip zu unterwandern, ist mehr als bezeichnend für die tendenziell kriminelle Gangart der Atomkonzerne. Deshalb ist es unerlässlich, eine absolut unverrückbare österreichische Position zu beziehen und diese auch vorausschickend zu kommunizieren. Nicht nur auf EU-parlamentarischer- u. ministerieller Ebene, sondern ganz besonders von Seiten der Bundesregierung muss diese Positionierung lauten: Atomkraft via Taxonomie-Verordnung als förderbar einzustufen, ist für Österreich nicht verhandelbar und wird mit aller Kraft verhindert. Dazu braucht es JETZT ein starkes Auftreten der österreichischen Bundesregierung!“, fordern Schweiger und Egger abschließend.

Rückfragehinweis:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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atomstopp: ,In Zukunft ohne EURATOM‘ nun auch auf offizieller EU-Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas

Zukunftskonferenz darf nicht ohne Folgen für den Uraltvertrag EURATOM bleiben

»Lang angekündigt, mit einem Jahr Verspätung endlich gestartet: Die Konferenz zur Zukunft Europas, bei der die Bürgerinnen und Bürger sich aktiv in die Neugestaltung unserer Union einbringen sollen. Bis vor kurzem wurde nicht kommuniziert, wie die Form der Beteiligung aussehen wird, deshalb hatten wir bereits vorgearbeitet und mit einer Mitmachaktion die elementare Frage nach der Energiezukunft Europas positioniert. Und die Grundbedingung hierfür kann natürlich nur lauten ,In Zukunft ohne EURATOM‘! Die ersten rund 500 Unterschriften konnten bereits im Dezember an EU-Kommission und Parlament übermittelt werden, die nächsten etwa 600 sind auf dem Weg«, begrüßen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich den heutigen Startschuss für die Konferenz zur Zukunft Europas.

»Wenn wir nun selbstverständlich auch über den offiziellen Weg mit der Forderung nach einer ,Zukunft ohne EURATOM‚ teilnehmen, war es dennoch wichtig, mit unserer Vorausarbeit einen zusätzlichen eigenen Rahmen gesetzt zu haben. Denn die vorgegebene Plattform für die Partizipation an der Zukunftskonferenz erweist sich als einigermaßen sperrig. Zu fix vorgegebenen Themenbereichen können Ideen eingereicht werden, in einer Art Ranking muss sodann um Unterstützung geworben werden, um hoch gewichtet und somit in der Aussicht auf Bearbeitung überhaupt beachtet zu werden. Die Krux ist, dass der Zugang extrem hochschwellig ausgebaut ist: Jede_r Unterstützungswillige muss sich zuerst auf der offiziellen Webseite der EU registrieren, um quasi mitvoten zu können. Es bleibt also zu befürchten, dass nur die, mit der an der besten aufgestellten Lobby dahinter, gehört werden. Das mag wettbewerblich anregend sein, besonders demokratisch ist es aber nicht!«, kritisieren Schweiger und Egger das bisher erkennbare Beteiligungs-Format der Zukunftskonferenz.

»Wir werden also weiterhin Unterstützung für ,In Zukunft ohne EURATOM‘ auch außerhalb der vorgestanzten Schablone sammeln und zusätzlich, auf eigenen Pfaden, an alle Gremien leiten. Es darf einfach nicht passieren, dass eine ehrlich gemeinte Konferenz zur Zukunft Europas, deren Ergebnisse für das 21. Jahrhundert taugen sollen, ohne Folgen für den völlig überholten EURATOM-Vertrag aus den 1950ern bleibt!«, versichern Schweiger und Egger abschließend.

Für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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Nuclear Energy Conference 2021: How to Dismantle an Atomic Lie – die nuklearen Lügen zerlegen

Egal ob ökologisch, ökonomisch, politisch oder ethisch betrachtet: Das Gerüst, auf dem die Atomkraft beruht, ist ein einziges Lügenkonstrukt, das dreist und mit allen Mitteln aufrecht zu erhalten versucht wird. Auch 35 Jahre nach dem Super-GAU von Tschernobyl kann kein selbstkritischer, bereinigender Ansatz erkannt werden, weiter geht’s auf dem Weg der Illusionen – direkt auf die nächste Katastrophe zu. Bei der NEC 2021 am 29. April sind sechs Expert_innen eingeladen, ihre jeweiligen Perspektiven zum Lügenkomplex in der Atomindustrie und ihre Erkenntnisse daraus zu erläutern. Die Konferenz findet online statt und ist kostenlos öffentlich zugänglich, die Anmeldung ist noch möglich unter post@atomstopp.at

»Auch heuer konnten wir für die NEC wieder eine Runde ausgewählter Referent_innen gewinnen. Sechs Vortragende aus vier verschiedenen Nationen zeigen am Donnerstag, 29. April von 13 bis 19 Uhr ihre speziellen Blickwinkel auf die Verlogenheit der Atomindustrie. Auch einer Diskussion wird gebührend Raum gegeben!«, freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich, die wie schon in den vergangenen Jahren gemeinsam mit dem Anti Atom Komitee die österreichische Ausgabe der mittlerweile 8. Nuclear Energy Conference ausrichten.

Keynote-Sprecher Alex Rosen, langjähriger Vorsitzender der IPPNW Deutschland (Ärzt_innen für die Verhinderung des Atomkriegs) referiert über die Verharmlosung der Risiken der Atomenergie. Eine Geschichte, geschrieben auf dem Rucken der Menschen: Tschernobyl und Fukushima – noch nicht fertig erzählt.

Eva Stegen, Energiereferentin der Elektrizitätswerke Schönau in Deutschland führt aus, was es mit den neuesten Parolen der Atomlobby auf sich hat: Aufpolierte Propaganda einer ablaufenden Industrie – wie sich die Atomlobby am Klimawandel vergreift. Dabei vergisst sie nicht darauf, die mit Atomenergie stets einhergehende Komponente der militärischen Nutzung zu erklären.

Aus den USA dürfen wir ebenfalls zwei Kapazitäten zuschalten: Linda Pentz Gunter, Grunderin und internationale Spezialistin der NPO ,Beyond Nuclear‘. Der Vortrag der umtriebigen Publizistin lautet: Die vergessenen Gesichter der Atomluge: Den Ursprungen auf der Spur.

Arnie Gundersen, der als ehemaliger Manager der amerikanischen Nuklearindustrie die Maschinerie bestens kennt und nicht zuletzt deshalb zum Whistleblower wurde, lässt mit seiner Rede hinter die Kulissen blicken: Nationale & internationale Nuklearregulierungsbehorden. Wen schutzen sie? Nicht Menschen, sondern die Atomindustrie. Sicht eines Insiders & Whistleblowers.

Wie leicht es sich die Atomindustrie aber auch in Europa macht, setzt uns die bulgarische Umweltaktivistin Albena Simeonova in ihrem Vortrag auseinander: Osteuropa – perfekte Arena fur die Atomlobby.

Eine besonders aktuelle Analyse bringt Sigrid Stagl ein, die renommierte Sozioökonomin an der TU Wien beschäftigt sich in ihrem Vortrag mit der Atomkraft im Zusammenhang mit der Taxonomie, also genau jenem Finanzierungrahmen, der den europäischen Green Deal ermöglichen soll. Des Kaisers neue Kleider: Atomkraft und EU-Taxonomie Brisant deshalb, weil die Lobby derzeit mit allen Tricks und Fouls der Atomkraft Zugang zu günstigen Geldmitteln verschaffen will, die eigentlich nur nachhaltigen Investitionen vorbehalten sein sollen.

»Wir dürfen nicht aufhören, die atomaren Lügen zu demontieren, zu zerlegen, in Einzelteile – damit ihr komplexes Funktionieren gestört, bestenfalls zerstört wird!«, so Schweiger und Egger abschließend.

Für Rückfragen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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atomstopp & Plage: EURATOM als Thema bei Webinar im EU-Parlament

Auftrag an alle Abgeordneten, im Rahmen der Zukunftskonferenz für eine europäische Energiezukunft ohne Atomkraft zu kämpfen

Die Europäische Atomgemeinschaft EURATOM sichert der Atomindustrie in Europa ihr Dasein – seit 64 Jahren! Manche mögen dies vergessen oder verdrängt haben, andere sind sich dessen vielleicht gar nicht bewusst. Doch der skandalöse Privilegien-Vertrag darf nicht aus Gleichgültigkeit oder gar Unwissenheit in die Zukunft mitgeschleppt werden!

Will you still need me, will you still feed me, when I’m sixty-four? – das sollte sich die Europäische Atomgemeinschaft zurecht fragen!

Zur Debatte, ob wir den EURATOM-Vertrag noch brauchen und uns leisten wollen, haben deshalb 6 überparteiliche NGOs aus Frankreich, Dänemark, Deutschland und Österreich eine Informationsrunde für interessierte Abgeordnete des Europäischen und der nationalen Parlamente angeregt. Stattfinden wird nun ein dreisprachiges (FR|EN|DE) Webinar am 13. April 2021 von 14 bis 16 Uhr – ermöglicht und organisiert durch die französische EU-Parlamentarierin Michèle Rivasi.
Titel: EURATOM, an Obstacle to a Fast and Fair Energy Transition – Anmeldungen sind ab sofort möglich, die Teilnahme ist kostenlos und das Webinar ist öffentlich zugänglich.

»Angesichts fehlender Zukunftstauglichkeit der Atomkraft ist es schlicht ein Skandal: Seit mehr als 6 Jahrzehnten gewährleistet der EURATOM-Vertrag der europäischen Atomindustrie ihr gesichertes Dasein. Er liefert ihr die notwendigen Finanzen und Rechtsgrundlagen, reguliert jedoch gleichzeitig möglichst wenig. Trotz dieser einseitigen Privilegierung seit 64 Jahren ist kein Denken an Wirtschaftlichkeit oder gar Nachhaltigkeit in Sicht. «Will you still need me, will you still feed me, when I’m sixty four?« Mit Sicherheit: Nein danke, EURATOM!« halten Gabriele Schweiger, atomstopp_oberoesterreich und Julia Bohnert, Plage Salzburg, entschlossen fest. Gemeinsam mit Aktivist_innen der französischen Organisationen RECH, CRIIRAD, der dänischen NOAH und der deutschen BI Lüchow-Dannenberg haben sie die Informationsveranstaltung initiiert.

»In der am 9. Mai 2021 startenden ,Konferenz zur Zukunft Europas‘ sehen wir den dringenden Auftrag, die EU gemeinsam weiterzuentwickeln, unsere Staatengemeinschaft an die Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft anzupassen. Eine rückwärtsgewandte Energieversorgung wie die Atomkraft hat bei so einer Zielsetzung nichts mehr verloren. Der EURATOM-Vertrag schützt und fördert eine längst überholte Energiequelle, er muss aussortiert werden!«, fordern Schweiger und Bohnert abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger ++43 680 33 33 625
Julia Bohnert ++43 662 64 35 67

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