atomstopp: Hochkarätige Referent_innen beim Treffen ‚Allianz der Regionen’

Nicht nur EU-Minister_innen gipfeln in Linz!

„Nicht nur die EU-Energieminister_innen gipfeln Anfang nächster Woche in Linz, wir sehen mit Spannung einem mit hochkarätigen Referent_innen besetzten Treffen der ‚Allianz der Regionen für einen europaweiten Atomausstieg‘ entgegen. Am Dienstag, 18.9.2018, werden ab 14:00h in diesem Rahmen im Linzer Schloss herausragende Expert_innen zum Thema Atomausstieg sprechen. Während die EU-Minister unter sich bleiben wollen, ist dieses Treffen für die Öffentlichkeit frei zugänglich. Wir empfehlen, sich diese Gelegenheit nicht entgehen zu lassen!“, informieren Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Dörte Fouquet, Juristin für Euroarecht: Wege für eine Reform des EURATOM-Vertrags
Hans-Josef Fell, Präsident der Energy Watch Group: Das Desaster der europäischen Atomwirtschaft
Nikolaus Müllner, Stv. Leiter des Instituts für Sicherheits- und Risikowissenschaften BOKU Wien: International Nuclear Risk Assessment Group“ INRAG – wissenschaftliche Forschung über nukleare Risiken

„Wir begrüßen diese von Landesrat Rudi Anschober initiierte, mittlerweile von 15 Regionen aus Belgien, Deutschland und Österreich überparteilich unterstützte Initiative gegen Atomkraft. Sich regional zu organisieren, über Parteigrenzen hinweg zu verbünden, darin sehen wir einen wertvollen Ansatz für ein Korrektiv zur schwerfälligen, EURATOM-dominierten Energiepolitik der Europäischen Union“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen zu dieser kostenlosen Veranstaltung finden Sie hier

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

atomstopp: Klimaschutzpolitik nur ohne EURATOM möglich

Atomkraft kann das Klima nicht retten!

„Bundesministerin Elisabeth Köstinger hat den Vorsitz beim informellen Ministerrat Anfang nächster Woche in Linz – die perfekte Gelegenheit also, ihren im Frühjahr eingeschlagen Weg in Sache EURATOM einen Schritt weiterzubringen. Maßnahmen zum Klimaschutz müssen notwendigerweise rasch umgesetzt werden, darüber ist man sich einig. Jetzt müssen auch die Weichen für die passenden politischen Rahmenbedingungen geschaffen werden – und diese können nur ohne den EURATOM-Vertrag, der die Atomindustrie schützt und privilegiert, verwirklicht werden!“, ermuntern Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich die Umwelt- und Energieministerin Köstinger.

„Die Umweltministerinnen Hendricks (DE) und Dieschbourg (LU) sind bereits im Boot – nun muss Köstinger alles daran setzen, auch unter den Minister_innen für Energie Allianzen zu finden. Köstinger muss das Linzer Gipfeltreffen nutzen und klarstellen: EURATOM steht einer klimaschonenden Energiepolitik massiv im Weg, denn der EURATOM-Vertrag schreibt die Förderung von Atomkraft primärrechtlich verbrieft vor. Wer es mit einer zukunftstauglichen, klimaschonenden Stromversorgung für Europa ernst meint, kommt an der Beseitigung dieses Protektionspapiers nicht vorbei!“, betonen Schweiger und Egger.

„Nur wenn die Privilegierung der Atomindustrie endet, kann der Spielraum für die dringend notwendige Prioritätensetzung zugunsten regenerativer Energien adäquat eröffnet werden. Für dieses Ziel, das immerhin auch im ÖVP/FPÖ Regierungsprogramm festgeschrieben ist, muss sich Köstinger beim Ministergipfel in Linz stark machen!“, mahnen Schweiger und Egger abschließend ein.

Veranstaltungshinweise:

Kundgebung: Politik für Mensch & Umwelt, statt ein Europa der Konzerne!
Montag, 17.9.2018, 18:30h vor dem Schloss Linz, Tummelplatz

Tagung: Allianz der Regionen – für ein Europa ohne Atomkraft
Dienstag, 18.9.2018, 14:00h im Schloss Linz

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

atomstopp: Meldepflichtiger Störfall im AKW Temelin

40 Jahre nach Zwentendorf immer noch von Atomkraft bedroht

„In Temelin wird wieder gepatzt – radioaktiv, versteht sich und das österreichische BMNT berichtet zwar darüber. Das ist wohl gut und würdig und recht, nach den Kriterien des Melker Abkommens, das im Jahr 2000 durch hartnäckige Proteste an der Grenze zwischen Österreich und Tschechien evoziert worden war. Aber uns ist das zu wenig!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf die heutige Meldung aus dem Umweltministerium, dass es im Kontrollbereichbe des AKW Temelin letzten Freitag zum Austritt mehrerer Kubikmeter kontaminierter Flüssigkeit gekommen war.

„Mit dem nuklearen Spuk muss endlich Schluss sein. Auch wenn Störfälle immer wieder glimpflich verlaufen: Dieser Technologie muss endlich die finanzielle und politische Grundlage entzogen werden. In Europa geht das nur über die Entmachtung von EURATOM! Dieser Vertrag muss aufgelöst werden, er stützt und ermöglicht einzig und allein die Weiterexistenz der Atomindustrie! Unsere Bundesregierung ist dringend aufgefordert, jetzt, 40 Jahre nach dem Aus für Zwentendorf, noch während der Ratspräsidentschaft 2018 entsprechende Schritte auf EU-Ebene in die Wege zu leiten!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

atomstopp: Berufung gegen Hinkley Point C Entscheidung richtiger Schritt

EURATOM-Vertrag beenden!

Einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung orten Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf die angekündigte Berufung gegen das EuG-Urteil, demnach Subventionierungen für den Bau von Atomkraftwerken, legitimiert durch den EURATOM-Vertrag, erlaubt werden sollen: „Das Europäische Gericht hatte im Juli des Jahres die Klage Österreichs und Luxemburgs gegen das haarsträubende Subventionierungsmodell für das britischen AKW Hinkley Point C abgewiesen. Begründet hatte sich das Urteil auf den EURATOM-Vertrag. Das zeigt überdeutlich, dass dieser Pro-Atom-Vertrag ein geradezu gefährliches Vertragswerk gegen jede Wirtschaftlichkeit in der Energieversorgung darstellt.“

„Seit Jahren kritisieren wir, dass der EURATOM-Vertrag mit seinen darin festgeschriebenen Privilegierungen für eine einzelne, völlig unwirtschaftliche Industrie in einem zukunftsorientierten Europa nichts mehr verloren hat! Die österreichische Bundesregierung ist daher aufgefordert, parallel zur Berufung auch ihre Ratspräsidentschaft dahingehend zu nutzen, ein Ende für die anachronistischen Zielsetzungen des EURATOM-Vertrags einzuleiten. Es darf nicht weiter legitimierbar sein, entgegen jede ökonomische Logik zugunsten einer Technologie entscheiden zu müssen, die ihre Kosten nie und nimmer eigenständig erwirtschaften wird können! Eine Auflösung des Vertrags, wie 2017 in einer Resolution von atomstopp vorgeschlagen und von zahlreichen internationalen Expert_innen unterstützt, ist aus unserer Sicht die einzig probate Maßnahme, um diese Misere zu beenden“, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Informationen:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar

atomstopp: Hinkley Point C – gesichert durch EURATOM!

EURATOM muss in seiner jetzigen Form aufgelöst werden!

„Es war erwartbar, dass ein EUG-Urteil, das sich auf den EURATOM-Vertrag stützt, so ausfallen muss wie im gegenständlichen Fall Hinkley Point C. Es ist das Grundprinzip des Vertrags der Europäischen Gemeinschaft, der Atomkraft Vorteile zu verschaffen, die sie marktwirtschaftlich niemals bieten kann. Die Atomindustrie in Europa kann nur überleben, wenn ihr ein geschützter Wirtschaftsbereich gesichert wird – und genau dazu dient EURATOM! Das ist die Zielsetzung des Vertrags!“, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in Reaktion auf das heute veröffentlichte erste Gerichtsurteil in Sachen Beihilfen für den AKW-Bau in Großbritannien.

„So sehr wir es begrüßt haben, dass Österreich als Speerspitze die EU-Kommission wegen ihrer Entscheidung geklagt hat, Großbritannien Direktsubventionen zum Bau eines neuen Atommeilers zu erlauben, so skeptisch waren wir von Anfang an. Denn die Kommission stützt sich dabei immerhin auf Primärrecht, also quasi auf verfassungsrechtlich geschützte Prinzipien. Was sollte da anderes herauskommen, als eine Pro-Atomentscheidung?“, stellen Schweiger und Egger in den Raum.

„Eines hat das Urteil auf jeden Fall überdeutlich belegt: Der EURATOM-Vertrag ist nicht im Sinne und zum Wohle der Allgemeinheit formuliert – und muss daher unverzüglich an die Ansprüche der gesellschaftlichen Realität angepasst werden. Und diese Realität lehnt längst mehrheitlich die Nutzung der Atomkraft ab“, so Schweiger und Egger weiter.

„Unsere Resolution für die Auflösung von EURATOM liegt schon bei Donald Tusk, dem Präsidenten des Europäischen Rates, bereit, um in genau diesem Gremium in Angriff genommen zu werden. Es ist erfreulich, dass seit Monaten gleich in mehreren Staaten der Unmut über die Antiquiertheit von EURATOM rumort hat. Es sollte keine allzu große Schwierigkeit darstellen, den Fokus auf den Missstand nun auch zu verbreitern und eingehend zu beleuchten, was für eine Hürde der Vertrag aus 1957 für die Energiezukunft darstellt. Österreich hat derzeit die Ratspräsidentschaft inne und sollte es schaffen, eine kräftige Allianz der Energiewende-Staaten herzustellen und davon zu überzeugen, dass mit einem Vertrag, der die Europäische Union gleichsam zur überholten Atomtechnologie zurückzwingt, die Energiewende nicht zu schaffen sein wird. Gemeinsam jedoch wird es gelingen, die Privilegierungen, die Förderung und den Schutz der Atomindustrie zu brechen!“, so Schweiger und Egger abschließend.

Rückfragehinweis:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

Veröffentlicht unter Allgemein | Hinterlasse einen Kommentar