Atomgegner_innen: Bundespräsidentschaftskandidaten Van der Bellen und Hofer für Ausstieg Österreichs aus EURATOM

Richtige Antwort auf Pläne der EU-Kommission zur Förderung der Atomkraft

„“Wir freuen uns, dass sich beide Bundespräsidentschaftskandidaten ganz klar und unmissverständlich für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM aussprechen. Und wir sind überzeugt, das ist auch die richtige Antwort auf die jüngsten Vorstöße der EU-Kommission, die Atomkraft in Europa massiv zu fördern!““, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich und Heinz Stockinger, Obmann der Salzburger Plattform gegen Atomgefahren.

Am 9. Mai 2016 haben sich die Salzburger Plattform gegen Atomgefahren und atomstopp_oberoesterreich in einem Offenen Brief an die Bundespräsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer gewandt und wollten von ihnen wissen, wie sie es mit der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM halten und wie sie sich als Bundespräsident für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM einsetzen werden.

Aus dem Wahlkampfbüro von Alexander Van der Bellen hieß es dazu: „>Alexander Van der Bellen hat in all seinen Aussagen immer ganz klar dafür Position bezogen, dass ein konsequenter Ausstieg Europas aus der Kernenergie das Gebot der Stunde ist. Auch das Volksbegehren zum Ausstieg aus Euratom wurde von Alexander Van der Bellen unterstützt. […] Der Ausstieg aus Euratom war und ist ein wichtiger Schritt, um endlich ein großes Stück vorwärts zu kommen in unserem gemeinsamen Bemühen, Europa atomfrei zu machen.“<

Aus dem Wahlkampfbüro von Norbert Hofer hieß es dazu: >„Norbert Hofer vertritt nach wie vor die Meinung, dass die Energieunion mit Ländern, die auf Kernkraft setzen, nicht im Interesse unserer Heimat ist und daher ein möglichst rascher Austritt Österreichs aus EURATOM anzustreben sei. Dahingehend wird er natürlich auch sein Wirken als Bundespräsident konzentrieren. Darüber hinaus müsse ein Energiemasterplan für Österreich erstellt werden, um alle Abhängigkeiten von Kernenergie weiter zu reduzieren.“<

„„Wir werden gleich nach der Wahl am 22. Mai beim neu gewählten Bundespräsidenten um einen Termin ansuchen und Möglichkeiten ausloten, wie der wichtige Schritt eines Ausstiegs Österreichs aus EURATOM umgesetzt wird“,“ so Egger, Schweiger und Stockinger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger – atomstopp_oeberoesterreich +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger- atomstopp_oberoesterreich +43 680 33 33 625
Heinz Stockinger – Salzburger Plattform gegen Atomgefahren +43 662 643 567, +43 662 643 963

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atomstopp: EU-Kommission lernunfähig und lobbyhörig

Österreich muss den Atomplänen der EU-Kommission eine Absage erteilen 

Linz (OTS) – „Dass ausgerechnet im Gedenkjahr Tschernobyl_30 und Fukushima_5 die EU-Kommission unverhohlen mit dem Ausbau der Atomkraft in Europa spekuliert, zeigt, dass die EU-Kommission lernunfähig ist und die Interessen der Atomlobby verteidigt. Auch im Wissen – und das dürfte sich wohl auch schon in Brüssel herumgesprochen haben -, dass sich Atomkraft wirtschaftlich nicht rechnet und ohne massive staatliche Subventionen das längst überfällige Ende `droht´“, kommentieren Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, die heutigen Medienberichte, dass die EU-Kommission die Atomkraft in Europa massiv stärken will.

„Nichts anderes als ein klares NEIN erwarten wir uns von der österreichischen Bundesregierung zu derart absurden Plänen der EU-Kommission! Österreich ist mit seiner Zwangsmitgliedschaft bei der Europäischen Atomgemeinschaft EURATOM verpflichtet, den atomaren Irrsinn mitzufinanzieren. Es ist hoch an der Zeit, die österreichische Mitgliedschaft bei EURATOM zu überdenken und die Konsequenzen zu ziehen!“, so Egger und Schweiger abschließend.

Rückfragehinweis:
   Roland Egger + 43 680 23 93 019
   Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625
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atomstopp: Ich will wissen … Was tun Sie gegen die Förderung der europäischen Atomindustrie?

Mitmach-Aktion bei nächsten Infoständen – Fairplanet in Linz und BIOEM in Großschönau

Linz (OTS) – „Wir werden beim heurigen Fairplanet in Linz – einem Menschenrechte, Tierrechte und Umweltschutz vernetzenden Sommerfest – und bei der BIOEM in Großschönau – der Bio- und Bioenergiemesse – mit einer Mitmach-Aktion starten und die Besucher_innen einladen, Postkarten an das Bundeskanzleramt, das Umweltministerium und das Außenministerium zu schicken mit der einfachen Frage: Was tun Sie gegen die Förderung der europäischen Atomindustrie?“, erklären Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

Bundeskanzleramt, Umweltministerium und Außenministerium erklären in schöner Regelmäßigkeit, dass sie sich für den europaweiten Atomausstieg einsetzen wollen, gleichzeitig verteidigen sie aber, dass österreichische Steuergelder zur Stützung der Europäischen Atomgemeinschaft – EURATOM – nach Brüssel fließen. Seit 1957 fördert EURATOM die europäische Atomindustrie. Österreich ist Mitglied und jede_r Österreicher_in muss mit ihren_seinen Steuergeldern „…am raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie…“, wie in den Zielsetzungen festgeschriebenen, mitzahlen. Wieviel? Unbekannt?

„Wir wollen wissen … Was tun Sie gegen die Förderung der europäischen Atomindustrie?“ – und wir und die Bevölkerung erwarten uns aufschlussreiche Antworten.“, so Egger und Schweiger abschließend.

Rückfragehinweis:
   Roland Egger + 43 680 23 93 019
   Gabriele Schweiger +43 680 33 33 625
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Atomgegner_innen: Offener Brief an die Bundespräsidentschaftskandidaten Dr. Van der Bellen und Ing. Hofer

EURATOM und die Förderung der europäischen Atomindustrie mittels österreichischer Steuergelder

Salzburg, Freistadt, Linz (OTS) –

Sehr geehrte Herren,

es ist allgemein bekannt, dass Österreich seit dem EU-Beitritt auch Mitglied bei der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) ist und damit das Ziel, „die Voraussetzungen für den raschen Aufbau einer mächtigen europäischen Atomindustrie zu schaffen“, mittragen muss.

Es ist auch bekannt, dass jede Österreicherin/jeder Österreicher mittels Steuergeldern einen Beitrag zur Förderung der europäischen Atomindustrie leistet; unbekannt ist allerdings, in welcher Höhe.

Unsererseits wird seit Jahren eingefordert, dass Österreich – mit seinem Bundesverfassungsgesetz für Atomfreiheit – die Mitgliedschaft bei EURATOM beendet, und zwar ohne aus der Europäischen Union auszutreten. Dass diese Möglichkeit besteht wird von drei unabhängigen Gutachtern bestätigt.

Die beiden Parteien, die Ihre Kandidatur zum Bundespräsidenten unterstützen (Grüne bzw. FPÖ), sind wiederholt mit Initiativen in Österreich auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene für den Ausstieg Österreichs aus EURATOM eingetreten.

Gerne möchten wir von Ihnen wissen, wie Sie es mit EURATOM und der Förderung der europäischen Atomindustrie halten und ob und wie Sie sich als Bundespräsident für den Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag einsetzen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Stockinger – Obmann – Plattform gegen Atomgefahren, Salzburg

Gabriele Schweiger – Obfrau – Mütter gegen Atomgefahr, Freistadt

Roland Egger – Obmann – atomstopp_atomkraftfrei leben!, Linz

Rückfragehinweis:
   Heinz Stockinger 0662 643 567. 0662 643 963
   Gabriele Schweiger 0680 33 33 625
   Roland Egger 0680 23 93 019
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atomstopp: Kosten für europäische Atomforschung explodieren! Wer soll das bezahlen?

Österreich wegen Mitgliedschaft bei EURATOM mitgehangen, mitgefangen.

Seit Jahren laufen wir gegen die europäische Atomforschung an und seit Jahren werden wir von der österreichischen Bundesregierung nur abgekanzelt. Milliarden um Milliarden Euro gehen über das EURATOM-Forschungsbudget in die Kernfusionsforschung und in das Projekt ITER, bei dem Wasserstoffisotope unter Freisetzung von Energie zu Helium verschmolzen werden soll. Nun wurde bekannt, dass nach einer wiederholten Zeitplanüberschreitung um mindestens zehn Jahre sich die 2009 geschätzten Kosten verdoppeln werden und aktuell mit Kosten um die 20 Milliarden Euro zu rechnen sein wird.

Europa beteiligt sich zu 45% am Projekt ITER – neben den USA, Indien, China, Russland, Japan und Südkorea.

„“Wie und wer für die we iteren, aus Europa fehlenden rund 3 Milliarden Euro aufkommen wird, ist unklar – es droht die Umschichtung aus Forschungsetats anderer Disziplinen. Wir erwarten uns von Wissenschaftsminister Mitterlehner, dass er auf EU-Ebene keine Zustimmung gibt, dass weitere EU-Gelder in dieses unsinnige Projekt fließt“!“, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion.

„“Dass wir alle mit unseren Steuergeldern die Atomlobby stützen müssen, wird von den Regierungsparteien immer wieder mit dem damit erkauften Stimmrecht begründet. Die Chronik der Mitgliedschaft bei EURATOM zeigt jedoch ein anderes Bild, den Beweis, dass Österreich faktisch Einfluss auf die europäische Atompolitik nimmt, den Beweis bleibt man uns bislang schuldig“!“, so Egger und Schweiger weiter.

„„Wissenschaftsminister Mitterlehner ist somit aufgerufen, in Brüssel klar zu signalisieren, dass Österreich keine Zustimmung für eine zusätzliche Atomförderung geb en wird.“, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625

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