oktober 2010

20.10.2010
atomstopp: Antiatom-Politischer Verhandlungserfolg in Deutschland = Informationen zu bekommen? Na bravo …

EURATOM-Mitglied Österreich – AKW-feindlicher Verhandlungsstandpunkt bei Laufzeitverlängerung nicht vorgesehen!

“Nach nur einem Tag der Verhandlungen gibt die österreichische Vertretung an den bilateralen Gesprächen zur Laufzeitverlängerung in deutschen AKW klein bei!”, so Gabriele Schweiger und Roland Egger, die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

“Von einem “Schrottreaktoren werden nie meine Duldung bekommen” (Originalton Umweltminister Berlakovich in der Kronenzeitung vom Sonntag, 26. September 2010), von einem Aus für ISAR 1 keine Rede mehr. Stattdessen wird, wie schon bei den “sehr erfolgreichen Verhandlungen” mit Tschechien wegen der Nachrüstung des AKW Temelin 1 und 2 auf Gespräche und Informationen gesetzt – und das Ergebnis bei Temelin ist bekannt: die gravierendsten Sicherheitsmängel im AKW Temelin sind nach wie vor ungelöst!”

Unerfreulich, aber nicht überraschend, meinen die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich, denn: “Österreich ist förderndes EURATOM-Mitglied, darf sich also nicht wundern, wenn ein AKW-feindlicher Verhandlungsstandpunkt nicht ernst genommen wird. Viel mehr hat die österreichische Bundesregierung bekommen, wofür sie die Steuerzahler_innen via EURATOM zur Kasse bittet: nämlich eine mächtige Atomindustrie in Europa! Und die AKW-Laufzeitverlängerung in Deutschland ist nur ein Mosaikstein einer mächtigen europäischen Atomindustrie.”

“Die Zeit, darauf zu setzen, dass Österreich innerhalb von EURATOM auch nur irgendetwas Entscheidendes bewegen kann, ist vorbei. Vielmehr muss Österreich als erster Staat aus diesem Atomförder vertrag EURATOM aussteigen – und damit europaweit ein Zeichen des Vorbildes setzen!”, so Schweiger und Egger. “Veränderung an der bevorzugten Behandlung einer einzelnen Industrie können nicht von innen heraus stattfinden. Kein Förderverein wie EURATOM wird sich selbst korrigieren! Das wird nur durch eine starke, revolutionäre Kraft von außen möglich sein. Wenn die österreichische Bundesregierung auch nach dem deutschen AKW-Laufzeit-Debakel nicht selbsttätig diesen Schluss zieht, wird das überparteiliche und überkonfessionelle Volksbegehren “RAUS aus EURATOM” noch dieses Jahr eingeleitet. “Die erforderlichen 8.032 Unterstützungserklärungen sind bereits gesammelt, eine Eintragungswoche im ersten Halbjahr 2011 somit realistisch!”, erinnern die Sprecher von atomstopp_oberoesterreich abschließend.

Weitere Informationen:

Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
Roland Egger + 43 680 23 93 019

mga

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13.10.2010
atomstopp: Temelin-Ausbau wegen Krise und interner Probleme bei CEZ verschoben

Steht Ausbau-Verschiebung im Zusammenhang mit deutscher Laufzeitverlängerung?

“Wenn es sich bewahrheitet, dass sich der Temelin-Ausbau wegen der Finanzkrise verschiebt, wäre das wohl die erste positive Auswirkung der Finanzkrise und eine große Erleichterung für die Bevölkerung in Österreich!”, so Roland Egger und Gabi Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion auf die einschlägigen tschechischen Medienberichte, denenzufolge man sich beim tschechischen Atomkonzern CEZ nicht mehr sicher ist, ob man den Strom aus den neuen Blöcken 3 und 4 im Jahr 2020 überhaupt verkaufen wird können.

Interessant ist in jedem Fall, dass die Entscheidung Temelin doch nicht zum jetzigen Zeitpunkt ausbauen zu wollen , mit der Entscheidung in Deutschland, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um durchschnittlich 12 Jahre verlängern zu wollen und somit erst 2036 mit dem letzten Atommeiler vom Netz zu gehen, zusammenfällt. Ursprünglich ging man – wohl auch in Tschechien davon aus – dass 2022 das letzte deutsche Atomkraftwerk abgeschaltet wird.

“Die Atomreaktoren Temelin 3 und 4 sollten 2020 in Betrieb gehen und hätten damit den Ausfall der deutschen Atomkapazitäten “abfangen” können. Mit größter Wahrscheinlichkeit ist ein Atomstromexport nach Deutschland im großen Stil angepeilt worden. Nun haben aber die Deutschen mit der Laufzeitverlängerung den Investitionsplänen Tschechiens möglicherweise einen Strich durch die Rechnung gemacht!”, so Egger und Schweiger weiter.

“Es scheint in der Argumentation völlig paradox: Gegen die deutschen AKWs kämpfen, heißt die tschechische n AKW stützen. Tschechische AKWs bekämpfen bedeutet, der Laufzeitverlängerung in Deutschland Vorschub leisten.”, so Egger und Schweiger weiter.

“Das Problem “Atomenergie” kann nur im Gesamtkontext gesehen werden. Wenn man die Privilegien der Atomenergie über den EURATOM-Vertrag nicht endlich stoppt, die billige Kreditvergabe über EURATOM sowie die Förderung der Forschung an neuartigen Atomreaktortypen weiter forciert, wird das Problem bestenfalls hin und her geschoben. Dass Österreich die europäische Atomeuphorie aber auch noch über die Mitgliedschaft bei der völlig demokratiefernen EURATOM stützt, lässt schwere Zweifel an der österreichischen Antiatompolitik aufkommen.”, so Egger und Schweiger abschließend.

Weitere Informationen:
Roland Egger + 43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger + 43 664 390 77 09
mga

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5.10.2010
atomstopp: AKW Temelin – 10 Jahre Glück gehabt!

Landesweite Katastrophenschutzübung wegen atomarer Gefahren
DRINGENDST eingefordert!

Anlässlich des Amtsantritts des neuen oberösterreichischen Katastrophenschutzlandesrates Maximilian Hiegelsberger und des 10. Jahrestages der Inbetriebnahme des AKW Temelin erneuert atomstopp_oberoesterreich seine Forderung nach einer landesweiten Katastrophenschutzübung.

Unter dem Motto “AKW Temelin – 10 Jahre Glückgehabt” wird am 7. Oktober 2010: 9 Uhr – 10 Uhr – Landhausplatz 1 – 4020 Linz eine Aktion stattfinden, bei der Zwischenfälle im AKW Temelin über Tonanlage verlesen werden, Sirenen ertönen und Verhaltens- und Vorsorgehinweise an die Bevölkerung bei Strahlengefahr verlesen werden.

“Trotz intensivster Bemühungen ist es bis heute nicht gelungen, Tschechien zu überzeugen, die im Melker Abkommen vereinbarten Sicherheitsnachrüstungen (hochenergetische Leitungen, Qualifikation der Sicherheitsventile) umzusetzen. Unzählige Pannen und Zwischenfälle haben sich in den vergangenen Jahren im AKW Temelin ereignet: “10 Jahre Betrieb AKW Temelin” heißt also auch “10 Jahre Glück gehabt”. Aus unserer Sicht darf die atomare Gefahr – auch im Hinblick auf die Laufzeitverlängerung der deutschen AKWs – nicht länger verleugnet werden. Die Bevölkerung muss in einer landesweiten Katastrophenschutzübung auf den atomaren Ernstfall vorbereitet werden. Im Jahr 2008 meinte der damals für Katastrophenschutz
zuständige Landesrat – Dr. Josef Stockinger – die Vorbereitungsarbeiten für eine solche Übung würden zwei bis drei Jahre dauern. Wir haben also Glück gehabt, dass keine atomare Verseuchung eingetreten ist, solange noch die
Vorbereitungsarbeitungen an einer Katastrophenschutzübung im Gange sind. Wir fordern nun den neuen Landesrat für Katastrophenschutz auf, diese überfällige Maßnahme endlich umzusetzen!”, so Roland Egger und Gabriele Schweiger, Sprecher von atomstopp_oberoesterreich.

~
“AKW Temelin – 10 Jahre Glückgehabt”

Datum: 7.10.2010, 09:00 – 10:00 Uhr
Ort: Landhausplatz 1, 4020 Linz

Rückfragehinweis:
Roland Egger +43 680 23 93 019
Gabriele Schweiger +43 664 390 77 09
mga

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