atomstopp: Pumpspeicher in Oberösterreich – Anlauf

Gesetzliche Vorgaben für die Verwendung von rein Erneuerbarer Energie gefordert!

Wie in eine Zeitschleife versetzt fühlt sich atomstopp bei der heutigen Ankündigung, dass nun das langgehegte Projekt eines Pumpspeicher-Kraftwerks in Oberösterreich wirklich in Umsetzung gehen soll. Die offene Frage bleibt die gleiche wie vor einem Jahrzehnt: Wo wird der Strom zum Hochpumpen des Wassers herkommen?

»Fast 10 Jahre ist es her, dass wir uns mit Vertretern der innovativen Projektantin Bernegger GmbH getroffen haben, um über das geplante, durchaus ambitionierte Pumpspeicher-Kraftwerksprojekt in Molln zu sprechen. Unsere drängende Frage damals: Woher wird der Strom genommen, der zum Hochpumpen des Wassers in ein Hochbecken nötig ist? Dass kein Atomstrom in Form von billigst auf der Börse gehandeltem Graustrom dabei ist, konnte man uns damals nicht zusichern«, so Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

»Zu einer Umsetzung des Projekts ist es seither aus diversen rechtlichen Gründen nicht gekommen. Anders jetzt – laut einer Ankündigung heute, am 24. Juni 2022, wären nun längst alle Auflagen erfüllt, alle Bedingungen geklärt, einem neuen Anlauf stehe nichts im Wege. Keine Anmerkung jedoch ist nach wie vor zur Stromherkunft zu finden. Deshalb stellt sich die Frage natürlich erneut: Mit welchen Stromkapazitäten soll die wertvolle Kraft des Wassers mittels Pumpspeicherung maximiert werden? Offiziell darf zwar kein Atomstrom mehr durch Österreichs Netze fließen, doch das ist nur die geschönte Wahrheit. Weiterhin ist es möglich und auch Usus, Strom an der internationalen Börse zu erstehen und mittels Zukaufs sauberer Zertifikate reinzuwaschen – was sich bei Billigpreislagen durchaus rechnen kann«, warnen Schweiger und Egger.

»Wenn ein Pumpspeicher-Kraftwerk tatsächlich zur Energie-Unabhängigkeit Österreichs beitragen soll, braucht es deshalb vollkommene Transparenz. Gerade jetzt, in der Phase der konkreten Suche nach Investor_innen müssen entsprechende gesetzliche Vorgaben die Verwendung von Energie aus ausschließlich erneuerbaren Quellen sicherstellen!«, fordern Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger + 43 680 33 33 625
Roland Egger + 43 680 23 93 019

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atomstopp: Erste Absage an Atom & Gas in der Taxonomie gelungen

Die Abgeordneten in den Ausschüssen für Wirtschaft und Umwelt im Europäischen Parlament haben die Aufnahme von Atom & Gas in den Katalog für nachhaltiges Wirtschaften heute abgelehnt. Ein guter Tag für Europas Energiezukunft – und bestärkende Aussichten auf die endgültige Abstimmung im EU-Parlament Anfang Juli.

»Dass heute die Abgeordneten in den einflussreichen Ausschüssen für Wirtschaft und Umwelt mehrheitlich gegen den absurden Vorschlag der Kommission gestimmt haben, auch der Atomindustrie den Griff in die Geldkiste für nachhaltiges Wirtschaft zu gewähren, ist eine sehr erfreuliche und vor allem auch bezeichnende Entscheidung. Damit wird verdeutlicht: Atomkraft spießt sich mit Umweltschutz und Wirtschaftlichkeit gleichermaßen!«, freuen sich Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich in einer ersten Reaktion auf die gute Nachricht aus Brüssel.

»Es ist schon haarsträubend genug, dass durch die europäische Atomgemeinschaft EURATOM die EU-Staaten geradezu ermuntert werden, Atomkraft zu nutzen. Doch wer glaubt, das würde sich wirtschaftlich lohnen, sollte auch kein Problem haben, die Investitionsmittel dafür selber aufzutreiben. Finanzquellen anzapfen zu wollen, die für Nachhaltigkeit, für die Entwicklung einer zukunftstauglichen Energieversorgung reserviert sind, geht aber gar nicht«, so Schweiger und Egger weiter.

»Jetzt gilt es, alle Kräfte zu bündeln, um auch in der finalen Abstimmung im Plenum die nötige Mehrheit von 353 Abgeordneten zu schaffen. Wir setzen alles daran, mit den Mitgliedern des EU-Parlaments in Kontakt zu bleiben und mit klaren Argumenten zu überzeugen. Wir stellen die E-Mail-Adressen zur Verfügung und alle, die sich beteiligen wollen, können ganz einfach unsere Shortmails und die darin vorgeschlagenen Texte auf www.atomstopp.at nutzen!«, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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atomstopp: Grüne Atomkraft mit Sanctus des EU-Parlaments?

Die Abgeordneten des EU-Wirtschafts- und Umweltausschusses müssen den krausen Taxonomie-Vorschlag der Kommission ablehnen!

Ob Atomkraft nun tatsächlich gegen jede ökologische und ökonomische Vernunft zur grünen, nachhaltigen Energiequelle ernannt wird oder doch nicht – dazu könnten schon morgen, am 14. Juni 2022 erste wegweisende Entscheidungen fallen. In den beiden im Europäischen Parlament dafür legitimierten Ausschüssen für Wirtschaft (ECON) und Umwelt (ENVI) soll am Dienstag abgestimmt werden. Für die finale Abstimmung im gesamten Plenum Anfang Juli könnten die Ergebnisse schon weichenstellende Signale ergeben.

»Um die Angeordneten mit Argumenten zu versorgen, warum es eine ganz und gar unkluge Idee wäre, Atomkraft in den Kriterienkatalog für nachhaltiges Wirtschaften aufzunehmen, hat atomstopp bereits mehrere E-Mail-Vorschläge zur Verfügung gestellt. Interessierte können unter www.atomstopp.at alle bisherigen Statements, die jeweils einen der vielen Gründe gegen Atomkraft als grüne Energie behandeln, ganz einfach für eigene Anschreiben an die EU-Abgeordneten anwenden. Nutzen Sie diese Shortmails jetzt schon – weitere Empfehlungen folgen in den nächsten Tagen und Wochen bis zur Juli-Sitzung!«, regen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich an, den Parlamentarier_innen die Meinung der Bevölkerung zu Atomkraft eindrücklich zu vermitteln.

»Verbindliche Kriterien für nachhaltiges Wirtschaften zu definieren ist eine begrüßenswerte Maßnahme! Dieser Lenk-Effekt muss europaweit sowohl für private Investor_innen als auch für staatliche Förderungen klarstellen, was uns im Kampf gegen den Klimawandel und für eine zukunftsfähige Energieversorgung möglichst rasch weiterbringt. Dass in diese Auflistung nun nachträglich und ohne transparente Mitsprache durch Öffentlichkeit und EU-Parlament auch Atomkraft als Stromquelle hineingedrückt wird, konterkariert das eigentlich ambitionierte Regelwerk«, betonen Schweiger und Egger.

»AKWs rechnen sich nicht, egal ob Neubau oder das riskante, kostenintensive und vor allem wenig zukunftsperspektivische Laufzeitverlängern alter Meiler. Was wir brauchen ist ein klar definierter Plan für den Übertritt in ein neues Energiezeitalter: Energieeffizienz, clevere Speicher- u. Einsparungskonzepte und vor allem ein gekonnter Mix aus Erneuerbaren Energien sind gefragt! Für schwer steuerbare Quellen wie die behäbige Atomkraft ist hierbei kein Platz«, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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Atom-Förderung via EURATOM trotz Zukunftskonferenz – leider ja!

Die ‚Konferenz zur Zukunft Europas‘ ist zu Ende – auserwählte Vorschläge liegen nun auf dem Tisch. Das heikle Thema EURATOM wurde ausgespart. Aus Antiatom-Perspektive ist das Demokratie-Experiment also in der nuklearen Vergangenheit hängen geblieben – trotz der aktuell unübersehbaren Abhängigkeit Europas von atomaren Brennstoffen aus Russland.

»Mit einem Jahr Verspätung – erst im Mai 2021 gestartet und von der ursprünglichen Dauer von zwei Jahren auf nur eines halbiert – war unschwer abzusehen, dass bei der ‚Konferenz zur Zukunft Europas‘ für eine besonders komplexe Materie wie eben die Abschaffung des EURATOM-Vertrags kaum Raum bleiben würde. Doch was aus den Ergebnissen der Zukunftskonferenz generell hervorgeht, lässt sich am besten mit ‚Dringender Reformbedarf‘ zusammenfassen. Und unbestreitbar sind für die Umsetzung der erarbeiteten Forderungen auch grundlegende Vertragsänderungen unumgänglich. Das lässt immerhin hoffen, dass es auch verkrusteten Strukturen wie dem EURATOM-Vertrag an die Substanz gehen kann«, stellen Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich fest.

»Wir sehen nun die Kommission am Zug, ihren eigenen ambitionierten Plan einer Europäischen Zukunft unter Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger konsequent in ein umfassendes Reformierungs-Programm zu lenken. Mehr als 2000 Menschen haben unsere Petition ‚In Zukunft ohne EURATOM‘ unterschrieben, das EU-Parlament hat die Forderung längst als offizielle Petition in ihre Agenda aufgenommen. Diese Stimmen müssen zählen – alles andere wäre im wahrsten Sinne des Wortes unerhört!«, so Schweiger und Egger weiter.

»Interessantes Detail: Fast 900 Unterzeichnungen kamen aus Frankreich. EURATOM-Protest also aus genau jenem Land, welches die Privilegierungen der Atomindustrie durch EURATOM mit Abstand am meisten ausgenutzt hat. Das Ergebnis – eine hochgradige Abhängigkeit von Atomstrom und damit auch vom benötigen Uranbrennstoffen – alarmiert gerade jetzt ganz empfindlich, steht doch mit dem kriegstreibenden Russland auch ein essentieller Versorgungspartner auf dem Index«, betonen Schweiger und Egger.

»Der französische Präsident Emmanuel Macron war es auch, der ganz massiv für die Qualifizierung von Atomkraft als nachhaltige Energie lobbyiert hat. Der EURATOM-Vertrag gibt sinngemäß vor, alle Voraussetzungen zu schaffen für eine mächtige Atomindustrie in Europa. Genau auf dieses Ziel hat Macron sich in seiner Werbung für Atomkraft berufen und gemeint, die EU-Kommission solle gefälligst tun, was gesetzlich vorgegeben ist. Es wird also weiter unser vorrangiges Ziel bleiben, EURATOM, also die existenzsichernde Struktur für die Atomindustrie zu bekämpfen«, so Schweiger und Egger abschließend.

Weitere Hinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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atomstopp: Europa darf nicht in der atomaren Falle hängen bleiben!

EURATOM und die nuklearverseuchte Taxonomie-Verordnung müssen gekippt werden

»Der russische Angriffskrieg im Osten unseres Kontinents hält die Welt in Atem, durch die bewusste Vereinnahmung von Atomanlagen drohen nukleare Katastrophen einer neuen Dimension. Und die EU hat nichts Besseres zu tun, als ausgerechnet diese hochriskante Technologie als nachhaltige und grüne Energie in die Investitionsplanung zum Green Deal – die Taxonomie-Verordnung – aufzunehmen. Keinen erheblichen Schaden (»Do No Significant Harm«) könne Atomkraft anrichten – diese zynische Behauptung liegt der Kommissions-Entscheidung vom Silvesterabend des letzten Jahres zugrunde. Das ist eine menschenverachtende Politik«, befinden Gabriele Schweiger und Roland Egger von atomstopp_oberoesterreich.

»Anstatt endlich Schritte in eine zukunftsfähige Energiepolitik zu setzen, versteigen sich EU-Kommission und ein Großteil der Mitgliedsstaaten Hals über Kopf in die gleichen weitragenden Fehler aus der Vergangenheit. Die Katastrophen in Fukushima und Tschernobyl scheinen der Warnung nicht genug gewesen zu sein, das aktuelle kriegerische Atommachtspiel ebenfalls nicht. Mehr noch: Aufrüstung ist die Antwort auf das Leid der ukrainischen Bevölkerung und der französische Präsident Macron macht kein Geheimnis daraus, dass auch Nuklearwaffen einen wohlkalkulierten Faktor in seiner Pro-Atom-Argumentation darstellen. Ohne zivile Atomkraft würde es auch keine militärische geben, betont er immer wieder. Das ist Kriegsgepolter, auf das Europa tunlichst verzichten sollte!«, warnen Schweiger und Egger.

»Wir fordern erstens unsere gewählten Abgeordneten zum Europäischen Parlament auf, der zur Abstimmung vorliegenden Taxonomie-Verordnung, die auch Atomkraft für förderwürdig erklärt, eine Absage zu erteilen. Und zweitens verlangen wir, dass die Grundlage des politischen Pro-Atomkurses in Europa, der EURATOM-Vertrag aus 1957, endlich aufgelöst wird! Solange es ein europäisches Primärrecht gibt, das die Schaffung einer mächtigen Atomindustrie uneingeschränkt als gemeinsames Ziel vorsieht, wird eine echte friedenssichernde Energiewende nicht Wirklichkeit werden. Die Petition ,In Zukunft ohne EURATOM‘ kann laufend hier unterstützt werden, mittlerweile stehen auch Sprachversionen auf Englisch, Französisch und Spanisch ebendort zur Verfügung. Wir dürfen es nicht zulassen, dass Europa in der atomaren Falle hängen bleibt, weil das nicht nur die Energiewende verhindert, sondern schlimmstenfalls auch zur Zerstörung weiter Gebiete führen kann!«, so Schweiger und Egger abschließend.

Rückfragehinweise:
Gabriele Schweiger 0680/33 33 625
Roland Egger 0680/23 93 019

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